E-COMMERCE- LEITFADEN - SKW Schwarz

Welche Rechte können durch die Nutzung einer
Domain verletzt werden?
Der häufigste Fall ist, dass Marken- oder Namensrechte
Dritter verletzt werden. Beispielsweise
kann es Ärger geben, wenn der Shop-Betreiber als
Domain den Namen eines Künstlers registriert oder
in der Domain die Marke eines Unternehmens
verwendet, so dass der Eindruck einer in Wirklichkeit
nicht bestehenden Kooperation entsteht
(z. B. www.bmw-ersatzteilhändler.de). Eine Domainnutzung
kann auch gegen Wettbewerbsrecht verstoßen
und damit die Rechte der Konkurrenten des
Shop-Betreibers verletzen. Die Berechtigten könnten
dann ggf. gerichtlich klären lassen, wer die bessere
Rechts position hat. Der Shop-Betreiber kann
sich bspw. dann auf eigene Rechte berufen, wenn
die Domain seinen eigenen Namen trägt oder den
Namen seines Unternehmens, welches bereits über
längere Zeit bekannt ist. Gelingt aber der Nachweis
eines besseren Rechts an der als Domain verwendeten
Bezeichnung nicht, kann der Domaininhaber
zur Löschung der Domain verpflichtet werden.
Neben den zum Teil recht hohen Anwaltsgebühren
und Gerichtskosten, die der Shop-Betreiber im Fall
des Unterliegens zu tragen hätte, kommen noch die
Investitionen, die zur Bekanntmachung des Domainnamens
aufgewendet worden sind, z. B. für die Suchmaschinenoptimierung.
Es ist daher ratsam, bereits
vor Registrierung der Domain gründlich zu recherchieren,
ob mit dem angestrebten Domainnamen
Drittrechte verletzt werden könnten.
Welche Recherchemöglichkeiten stehen zur
Verfügung?
Die beste Möglichkeit ist hier das Internet
selbst. Dort kann man zunächst über Suchmaschinen
in Erfahrung bringen, ob die Bezeichnung,
die man als Domainnamen verwenden will, bereits
ander weitig existiert. Weiterhin sollte man beim
Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Europäisches
Markenamt) und der World Intellectual
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IM INTERNET VERKAUFEN – ABER RICHTIG!
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Property Organization (WIPO) recherchieren, ob
die Wunsch-Domain bereits als Marke einge tragen
ist, da Markenrechte bereits durch Eintragung entstehen,
selbst wenn die Marke noch nie benutzt
wurde. Dabei sollte man die Recherche aber nicht
nur auf den Wunsch namen beschränken, da auch
ähnliche Bezeichnungen Marken rechte verletzen
können. Zudem gibt das Handelsregister Auskunft
in Bezug auf identische oder ähnliche Firmennamen.
Weitere Informationsquellen sind Branchenregister,
Gelbe Seiten und Telefonbücher, also alle Nachschlagewerke,
die Firmenbezeichnungen enthalten.
Wer eine Recherche nicht selbst durchführen will,
kann auch einen Rechtsanwalt oder ein speziali siertes
Unter nehmen beauftragen. Diese können den Shop-
Betreiber häufig auch bei der Suche nach einer Alternativbezeichnung
unterstützen, sollte der Wunschname
bereits anderweitig vergeben sein.
Gibt es Grenzen bei der Auswahl
eines Domainnamens?
Grenzen setzt zunächst einmal nur die Fantasie.
Grundsätzlich gilt: je fantastischer der zu registrierende
Name, desto unwahrscheinlicher ist es, dass
damit fremde Rechte verletzt werden. Zu beachten
ist, dass sich ein kurzer und griffiger Domainname
leichter einprägen lässt. So lässt sich bspw. auch ein
einzelner Buchstabe als Domainname registrieren.
Leider bestehen aber technische Beschränkungen, die
bei der Wahl des Domainnamens beachtet werden
müssen. Mittlerweile ist es aber möglich, Umlaute
zu verwenden – die vollständige Liste der zulässigen
Sonderzeichen findet sich in den Domainrichtlinien
der DENIC. Diese schreiben aber auch vor, dass eine
Domain nicht mit einem Bindestrich beginnen darf.
Ein doppelter Bindestrich an der dritten und vierten
Stelle ist zudem nicht erlaubt und die Höchstlänge
einer Domain darf 63 Zeichen nicht übersteigen.