Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007
Von den der LTTE nahestehenden Organisationen werden zur Geldbeschaffung auch
zahlreiche Kultur-, Sport- und Gedenkveranstaltungen ausgerichtet, die durch den
Verkauf von Eintrittskarten, Büchern, Videos und Musikkassetten teilweise erhebliche
Einnahmen erzielen. Bei entsprechenden Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen
können regelmäßig 500 bis 2.000 Besucher festgestellt werden.
Prozess zur friedlichen Lösung des Konflikts auf Sri Lanka
Nach dem Regierungswechsel im Dezember 200 zeichnete sich in Sri Lanka nach
8 Jahren Bürgerkrieg eine Entspannung der politischen Lage ab. Der einseitig erklärte
Waffenstillstand der LTTE führte auf der Grundlage der unter Vermittlung der
norwegischen Regierung begonnenen Friedensverhandlungen am 2 . Februar 2002
zu einem Waffenstillstandsabkommen zwischen der srilankischen Regierung und der
LTTE. Das Waffenstillstandsabkommen basiert im Wesentlichen auf einem Konzept,
das eine weitgehende Selbstbestimmung in den überwiegend von Tamilen bewohnten
Gebieten und eine föderale Struktur innerhalb eines geeinten Sri Lanka vorsieht. Die
Friedensverhandlungen wurden aber im April 200 wegen unüberbrückbarer Meinungsverschiedenheiten
zwischen den Konfliktparteien ausgesetzt.
Nachdem sich Ende Februar 2006 die Regierung Sri Lankas und Vertreter der LTTE
in Genf zu Friedensgesprächen getroffen hatten, verband sich damit zumindest ansatzweise
die Hoffnung, dass das im Jahr 2002 vereinbarte Waffenstillstandsabkommen,
das faktisch nur noch auf dem Papier existierte, wiederbelebt werden könnte.
Die Hoffnung zerschlug sich jedoch sehr schnell, als die zweite Runde der Gespräche,
für den 24./25. April 2006 wiederum in Genf avisiert, von LTTE-Vertretern
abgesagt wurde. Als Grund wurde die zunehmende Gewalt gegen ihre Mitglieder und
die eingeschränkte Bewegungsfreiheit auf Sri Lanka genannt.
Die im Frühjahr 2006 in Sri Lanka eskalierte Lage mit gewalttätigen Anschlägen auf
zivile und militärische Ziele sowohl der singhalesischen als auch der tamilischen
Seite, hat sich auch im Jahr 2007 nicht beruhigt. Vielmehr haben beide Seiten ihre
militärischen Anstrengungen weiter intensiviert, mit dem Ziel, die jeweils andere Seite
zu schwächen, beziehungsweise unter Druck zu setzen. Dies geschah mit unterschiedlichem
Erfolg.
Eine wochenlange Offensive des srilankischen Militärs erreichte Ende Januar 2007
mit der Eroberung des Ortes Vaharai und der damit verbundenen Übernahme zahlreicher
Stützpunkte der LTTE einen vorläufigen Höhepunkt. Mit dem Fall von Vaharai
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