Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007
burtsort, Staatsangehörigkeit und Anschrift, außerdem einen Hinweis auf die Behörde,
die den Datensatz in die Datenbank eingestellt hat. Texte oder Kürzel, die etwas über
die Erkenntnisse der für die Einstellung verantwortlichen Verfassungsschutzbehörde
aussagen, gehören nicht dazu. Hat eine andere Verfassungsschutzbehörde ein Interesse
an Sachinformationen, so muss sie im Einzelfall bei der Behörde nachfragen,
die den Datensatz eingestellt hat. Das NADIS ist also eine Hinweisdatei, aus der lediglich
zu entnehmen ist, ob – und gegebenenfalls wo – über eine bestimmte Person
Akten, also Aufzeichnungen über Sachverhalte, vorliegen. Das NADIS ist aufgrund
seiner Konzeption nicht in der Lage, den „gläsernen Menschen“ zu schaffen.
NADIS-Speicherungen
Nordrhein-Westfalen hatte Ende des Jahres 2007 rund .288 Personen im NADIS
gespeichert. Gut 82% ( 08.259) der Erfassungen erfolgten im Zusammenhang mit
Sicherheitsüberprüfungen. Sicherheitsüberprüft und daraufhin im NADIS gespeichert
werden Personen, die in sicherheitsempfindlichen Bereichen von Wirtschaft und
Verwaltung tätig sind.
9�2 Verfassungsschutz durch Aufklärung – Öffentlichkeitsarbeit
Informierte, aufgeklärte und demokratische Bürgerinnen und Bürger treten für die Demokratie
und gegen ihre Gegner ein und tragen so dazu bei, unsere Demokratie und
ihre Grundwerte zu schützen und zu stärken. In diesem Sinne sind aufgeklärte Bürgerinnen
und Bürger der eigentliche Verfassungsschutz. Die Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche
Bestrebungen zu informieren und aufzuklären, gehört schon seit
Jahren zu den Hauptaufgaben des Verfassungsschutzes. „Verfassungsschutz durch
Aufklärung“ ist jedoch nicht nur ein Arbeitsauftrag, sondern ein besonderes Anliegen.
Damit die Öffentlichkeit Anzeichen für Extremismus erkennen kann, setzt der NRW-
Verfassungsschutz auf eine intensive Aufklärungsarbeit und bietet eine breite Palette
verschiedener Informationsmaterialien an. Dazu gehören Vorträge an Schulen, Broschüren
und ein ständig erweitertes Informationsangebot im Internet.
Jahresbericht/Zwischenbericht
Einen wichtigen, alle verfassungsschutzrelevanten Themen umfassenden Aufklärungsbeitrag
liefert der seit 978 regelmäßig im Frühjahr erscheinende Jahresbericht
und außerdem der im Herbst herausgegebene Zwischenbericht. Die Berichte dienen
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