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Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

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Verfassungsschutzbericht <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Nordrhein-Westfalen <strong>2007</strong><br />

Mit etwa .000 deutschsprachigen Homepages im <strong>Jahr</strong> <strong>2007</strong> ist die Zahl der Internetseiten<br />

mit rechtsextremistischen Inhalten im Vergleich zu den beiden Vorjahren weitgehend<br />

unverändert geblieben. Gleichwohl ist hier eine regelmäßige Fluktuation <strong>des</strong><br />

Angebots feststellbar. Insbesondere Webseiten von Einzelpersonen sind häufig nur<br />

kurzzeitig im Netz verfügbar. Dies liegt insbesondere daran, <strong>das</strong>s diese ihre Webseiten<br />

häufig <strong>über</strong> Anbieter von kostenlosem Speicherplatz ins Internet einstellen. Viele<br />

Anbieter schließen in ihren Geschäftsbedingungen extremistische Inhalte aus und<br />

sperren solche Seiten, nachdem sie hier<strong>über</strong> Kenntnis erhalten haben.<br />

Rechtsextremisten verfolgen mit ihrer Präsenz im Internet insbesondere folgende<br />

Ziele:<br />

: Selbstdarstellung und Propaganda,<br />

: Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung,<br />

: szeneinterne Kommunikation, informationelle Vernetzung und Mobilisierung sowie<br />

: kommerzielle Zwecke.<br />

Die inhaltliche Bandbreite rechtsextremistisch motivierter Internetpräsenzen ist umfangreich.<br />

Sie reicht von Seiten, die offen strafrechtlich relevante Inhalte zeigen, bis<br />

zu Seiten, deren rechtsextremistischer Hintergrund nur schwer erkennbar ist. Insbesondere<br />

auf revisionistischen Seiten wird versucht, <strong>über</strong> ein pseudowissenschaftliches<br />

Erscheinungsbild die wahren Absichten – Verharmlosung beziehungsweise<br />

Leugnung <strong>des</strong> Holocaust – zu verschleiern. Ferner machen sich Rechtsextremisten<br />

auch Themenfelder zu eigen, die bislang <strong>über</strong>wiegend von der politischen Linken besetzt<br />

waren. Neben globalisierungskritischen Inhalten werden zum Beispiel Umwelt-<br />

und Tierschutzthemen aufgegriffen.<br />

Nutzung moderner Web-Techniken durch Rechtsextremisten<br />

Dem allgemeinen Trend folgend, finden auch moderne Gestaltungselemente Verwendung<br />

innerhalb <strong>des</strong> rechtsextremistischen Internetangebots. Einschlägige Szene-<br />

Musik und Videoclips sind vielfach Bestandteile rechtsextremistischer Homepages.<br />

Insbesondere auf Webseiten aktionsorientierter rechtsextremistischer Gruppierungen<br />

werden Videos von Demonstrationen und anderen Aktionen zum Download angeboten.<br />

Multimediale Elemente sorgen einerseits für eine allgemeine Attraktivitätssteigerung<br />

der Seiten, andererseits sollen eine moderne Aufmachung und insbesondere die<br />

rEchtsExtrEmismus 85

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