Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW
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Medieneinsatz<br />
Verfassungsschutzbericht <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Nordrhein-Westfalen <strong>2007</strong><br />
Der ‘Kalifatsstaat’ verbreitete sein Gedankengut <strong>über</strong> verbandseigene Zeitungen<br />
sowie <strong>über</strong> eine wöchentlich ausgestrahlte Fernsehsendung. Der ‘Kalifatsstaat’ nutzt<br />
auch <strong>das</strong> Internet zu Propagandazwecken. Die ehemalige Homepage <strong>des</strong> Verban<strong>des</strong><br />
wurde verboten. Inzwischen gibt es wieder neue Internetseiten, die dem „Kalifatsstaat“<br />
zugerechnet werden können.<br />
Reaktionen/Ausblick<br />
Bereits <strong>das</strong> Verbotsverfahren und die nachfolgenden Maßnahmen haben die Organisationsstruktur<br />
<strong>des</strong> Verban<strong>des</strong> nachhaltig erschüttert und führten zu einer starken<br />
Abnahme von Bedeutung und Mitgliederzahl <strong>des</strong> ‘Kalifatsstaates’.<br />
Gleichwohl versuchen einige Getreue weiterhin, den vorhandenen Rest zusammenzuhalten<br />
und gemeinsam Freitagsgebete sowie Koranschulungen nach ihren Vorgaben<br />
durchzuführen.<br />
Infolge der Abschiebung und Verurteilung Metin Kaplans in die Türkei entstanden<br />
Richtungs- und Nachfolgestreitigkeiten innerhalb der Gruppierung. Diese Auseinandersetzungen<br />
mündeten schließlich in eine Spaltung der Anhängerschaft in zwei<br />
konkurrierende Fraktionen. Wohin sich die verbliebene Anhängerschaft orientiert und<br />
ob der ‘Kalifatsstaat’ weiter an Anhängern und Bedeutung verliert, ist noch nicht abzusehen.<br />
6�14 Organization für Human Rights and Dignity – Organisation für Würde<br />
und Rechte am Menschen (HDR)<br />
Mitglieder <strong>NRW</strong><br />
<strong>2007</strong> ca. 50<br />
Hintergrund<br />
Die ‘Organization for Human Dignitiy and Rights’ (HDR) wurde 996 in Duisburg von<br />
in Deutschland lebenden türkischen Migranten gegründet. Der Verein setzt sich nach<br />
der eigenen Satzung für die Abschaffung aller Hindernisse ein, die die Menschenrechte<br />
einschränken und mit den Grundsätzen von Gerechtigkeit nicht vereinbar sind<br />
sowie für die Verhinderung von Angriffen gegen diese Werte und für den Schutz der<br />
islamismus 20
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