Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007
Deutschland existierenden neuheidnischen Gruppierungen, die lediglich eine Renaissance
der germanischen Mythologie anstreben.
Seitens des NPD-Landesverbandes NRW sind Pläne zu Grundstückskäufen bislang
nicht bekannt worden. Ein Erwerb von Immobilien in größerem Stile durch die NPD
selbst dürfte vor dem Hintergrund fehlender finanzieller Mittel eher unwahrscheinlich
sein. Dagegen kann nicht ausgeschlossen werden, dass (weitere) Einzelpersonen der
rechtsextremistischen Szene beziehungsweise Parteifunktionäre, die über die finanziellen
Möglichkeiten verfügen, ein solches Objekt in eigenem Namen erwerben und
der Partei zum Beispiel für Schulungen und sonstige Veranstaltungen zur Verfügung
stellen.
Ausblick
Die NPD in NRW bereitet sich bereits seit Ende des Jahres 2006 auf die Kommunalwahl
NRW 2009 vor. Diese Bemühungen wurden auch im Berichtsjahr 2007 fortgesetzt.
Für das Jahr 2008 ist mit zahlreichen weiteren Aktivitäten der Partei zu rechnen.
Flächendeckend in den Kommunen zur Kommunalwahl NRW 2009 anzutreten, steht
dabei als langfristiges Ziel im Raum. Inwieweit dieses Ziel auch tatsächlich umgesetzt
werden kann, lässt sich derzeit noch nicht sicher prognostizieren. Zumindest folgt
aber aus der erhöhten Zahl der Wahlbewerber die Gefahr einer (deutlichen) Erhöhung
der NPD-Mandate. Dass trotz all dieser Bemühungen der Erfolg der NPD letztlich nur
ein begrenzter ist, zeigen die aktuellen Wahlergebnisse in Hessen und Niedersachsen.
Hier ereichte die NPD einen Stimmenanteil von 0,9% (Hessen) beziehungsweise
,5% (Niedersachsen).
Auch in NRW wurde 2007 bei einer Wahl deutlich, dass die NPD nicht über den Status
einer rechtsextremistischen Splitterpartei hinaus wächst. Der Vorsitzende des
NPD-Kreisverbandes Düren war bei der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Aldenhoven
(Kreis Düren) als Kandidat der NPD angetreten. Bei der Wahl erzielte die NPD
,2% ( 96 Stimmen). Der Spitzenkandidat zeigte sich enttäuscht. Er habe mit einem
Ergebnis von etwa 5% gerechnet, sei aber zuversichtlich, dass der NPD bei der Kommunalwahl
2009 der Sprung in den Gemeinderat gelingen werde. Dies liegt durchaus
im Bereich des Möglichen.
72 rEchtsExtrEmismus