Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

8 Spionageabwehr
8�1 Überblick
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007
„Chinesische Trojaner auf PCs im Kanzleramt“ (DER SPIEGEL vom 25. August 2007)
„Putin spioniert in Deutschland“ (n-tv vom . Dezember 2007)
„Jets für den Iran? Trio vor Gericht“ (Rheinische Post vom 9. Oktober 2007)
Diese kleine Auswahl von Schlagzeilen spiegelt die vielfältigen Herausforderungen
wider, mit denen die Spionageabwehr Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007 konfrontiert
war.
Einerseits stellt die „klassische“ Abwehrtätigkeit wie die Verhinderung von Proliferation
8 oder die Aktualisierung der Lagebilder über Ziele, Strukturen und Methoden
fremder Nachrichtendienste (insbesondere der Länder GUS, Iran, China sowie einiger
nahöstlicher Länder) nach wie vor einen Schwerpunkt der Tätigkeit dar. Andererseits
hat die Spionageabwehr Nordrhein-Westfalen schon seit dem Abschluss der Sicherheitspartnerschaft
zur Bekämpfung von Wirtschaftsspionage und Wirtschaftskriminalität
im Jahr 200 neue Wege eingeschlagen mit der präventiven Aufklärung der einheimischen
Unternehmen über Wirtschaftsspionage durch fremde Nachrichtendienste
als „Hilfe zur Selbsthilfe“.
Bei ihrer Arbeit bedient sich die Spionageabwehr nicht nur verdeckter (nachrichtendienstlicher)
Mittel, sondern erhält zunehmend auch Informationen und Unterstützung
aus der Bevölkerung, zum Beispiel Hinweise zu proliferationsrelevanten Geschäften
oder möglichen Wirtschaftsspionageversuchen.
Es liegt in der Natur der Sache, dass ein Nachrichtendienst seine Erfolge nur selten
öffentlich machen kann und will. Daher werden die Arbeitsergebnisse der Spionageabwehr,
die während der laufenden Ermittlungen immer als Verschlusssachen
eingestuft sind, nur veröffentlicht, wenn das nachrichtendienstliche Ziel erreicht ist und
die Methoden und Arbeitsweisen geschützt bleiben. Die zitierten Schlagzeilen stellen
insofern nur den kleinen Anteil der spionagerelevanten Sachverhalte dar, die aus
unterschiedlichen Gründen publiziert wurden. Weniger öffentlichkeitswirksam – aber
8 Als Proliferation wird die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen beziehungsweise der
zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte, einschließlich des erforderlichen Know-hows, bezeichnet.
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