Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007
Mitglieder
2007
weniger als
.500
weniger als
ca. 4.200
2006 .500 ca. 4.200
Publikationen
‘unsere zeit’ (uz), wöchentliche Auflage ca. 7.500;
‘Marxistische Blätter’, zweimonatliche Auflage ca. 3.000
Internet Homepage des DKP Parteivorstands seit Februar 997
Hintergrund
Die ‘Deutsche Kommunistische Partei’ (DKP) ist die Kernorganisation der als „orthodox
kommunistisch“ einzuordnenden Richtungen des Linksextremismus. Sie selbst
versteht sich seit ihrer Gründung 968 als politische Nachfolgerin der 956 vom Bundesverfassungsgericht
verbotenen ‘Kommunistischen Partei Deutschlands’ (KPD). Sie
bekennt sich als „revolutionäre Partei der Arbeiterklasse“ zum Marxismus-Leninismus
und strebt unverändert eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft an; sie ist
damit eindeutig verfassungsfeindlich. Die DKP verfolgt als taktische Ziele, die kommunistische
Weltanschauung in sozialen Bewegungen zu verbreiten, in pluralistischen
Bündnissen präsent zu sein und den außerparlamentarischen Kampf zu unterstützen.
Die DKP strebt – wie es in der Präambel des Parteiprogramms von 2006 heißt – danach,
„die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen für den Sozialismus/Kommunismus
als Ziel zu gewinnen.“
Weitere Diskussion über das neue Parteiprogramm bleibt weitgehend aus
Das Parteiprogramm der DKP wurde nach 5-jähriger interner Diskussion auf der 2.
Tagung des 7. Parteitages am 8. April 2006 in Duisburg verabschiedet. Danach sind
Fundament und politischer Kompass der Politik der DKP die von Marx, Engels und
Lenin begründeten Lehren des Marxismus. Die DKP will diese auf die Bedingungen
des Klassenkampfes in unserer Zeit anwenden und zu ihrer Weiterentwicklung beitragen:
„Ziel der DKP ist der Sozialismus/Kommunismus“.
Ausgehend von den unterschiedlichen innerparteilichen Auffassungen zum Programm
sowie dem Abstimmungsverhalten (mehr als 20% der Delegierten und damit ein für
eine kommunistische Partei überaus hoher Anteil stimmten dagegen) hätte man er-
92 linksExtrEmismus