Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007
cken“ gemeldet. In den meisten Fällen blieb indes unklar, ob es tatsächlich zu solchen
Angriffen gekommen war.
Im Unterschied zu den beschriebenen Hackerangriffen, die gegen Computer und
Webseiten gerichtet sind, sich also im virtuellen Raum abspielen, bezeichnet der
Cyberterrorismus Computer gesteuerte Anschläge auf reale Ziele, etwa Transportmittel
und Infrastruktur. Noch handelt es sich dabei um eine Fiktion. Wenn es aber
einer neuen Generation von Jihadisten gelingt, sich das nötige technische Wissen zur
Durchführung solcher Anschläge anzueignen, wäre die Möglichkeit zum computergesteuerten
Angriff auf den Luft- und Schienenverkehr, auf Energieunternehmen oder
andere sensible Objekte gegeben.
Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wahren
Die Sicherheitsbehörden stehen angesichts der vielfältigen Bedrohungen, die aus
der Nutzung des Internets durch Terroristen erwachsen, in einem fortwährenden
Abwägungsprozess. Wie lassen sich Sicherheit und Freiheit in Einklang bringen, wie
können die Bürger vor dem Jihadismus geschützt werden, ohne dass grundlegende
Freiheitsrechte beschnitten werden? Den aus dem rasanten Fortschritt der Technik
erwachsenden Gefahren des 2 . Jahrhunderts kann nicht allein mit dem Instrumentarium
des 20. Jahrhunderts begegnet werden. Die Versuche der Sicherheitsbehörden,
in terroristische Strukturen einzudringen, Kommunikationswege aufzuspüren und
Anschläge zu verhindern, müssen sich stets an den Rahmenbedingungen unserer
freiheitlichen demokratischen Grundordnung orientieren. Mit der Frage, ob die gesetzlichen
Befugnisse der Sicherheitsbehörden im Zuge des Antiterrorkampfes ausgebaut
werden sollten, ist daher immer auch die Forderung verbunden, ein ausgewogenes
Verhältnis zwischen individuellen Freiheiten einerseits und nationaler Sicherheit andererseits
zu gewährleisten.
Finanzierung
Die Jihadisten- beziehungsweise Mudjahidin-Netzwerke finanzieren sich aus unterschiedlichen
Quellen. Es handelt sich einerseits um Spenden; andererseits haben
Gewinne aus legalen Geschäften (zum Beispiel aus Groß- und Einzelhandelsgeschäften
oder dem PKW-Handel) sowie Profite aus illegalen Aktivitäten wie Schmuggel,
Waffen-, Diamanten- und Drogenhandel, Handel mit gefälschten Pässen oder Kreditkartenbetrug
zunehmende Bedeutung. Für finanzielle Transaktionen werden zum
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