Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007 7�3�3 Mitgliederzahlen extremistischer Organisationen von Ausländern Organisation/Gruppierung 2007 2006 ADÜTDF 2.000 2.000 DHKP-C 200 200 KONGRA-GEL beziehungsweise PKK 2.000 2.000 NWRI 400 400 LPK 0 0 FBKSh 20 20 LTTE 00 00 Summe 4�950 4�950 Tabelle: Mitgliederzahlen extremistischer Ausländerorganisationen 7�3�4 Mitgliederzahlen islamistischer Organisationen Organisation/Gruppierung 2007 2006 HAMAS 70 70 Hizb Allah 50 50 Tabligh-i Jama´at 50 50 Hizb ut-Tahrir 70 70 MB/IGD/IZA 20 20 FIS Einzelne 80 IGMG 7.200 7.200 Kaplan-Verband 50 50 Summe 8�510 8�590 Tabelle: Mitgliederzahlen islamistischer Organisationen 2 8 ExtrEmismus in ZahlEn
8 Spionageabwehr 8�1 Überblick Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007 „Chinesische Trojaner auf PCs im Kanzleramt“ (DER SPIEGEL vom 25. August 2007) „Putin spioniert in Deutschland“ (n-tv vom . Dezember 2007) „Jets für den Iran? Trio vor Gericht“ (Rheinische Post vom 9. Oktober 2007) Diese kleine Auswahl von Schlagzeilen spiegelt die vielfältigen Herausforderungen wider, mit denen die Spionageabwehr Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007 konfrontiert war. Einerseits stellt die „klassische“ Abwehrtätigkeit wie die Verhinderung von Proliferation 8 oder die Aktualisierung der Lagebilder über Ziele, Strukturen und Methoden fremder Nachrichtendienste (insbesondere der Länder GUS, Iran, China sowie einiger nahöstlicher Länder) nach wie vor einen Schwerpunkt der Tätigkeit dar. Andererseits hat die Spionageabwehr Nordrhein-Westfalen schon seit dem Abschluss der Sicherheitspartnerschaft zur Bekämpfung von Wirtschaftsspionage und Wirtschaftskriminalität im Jahr 200 neue Wege eingeschlagen mit der präventiven Aufklärung der einheimischen Unternehmen über Wirtschaftsspionage durch fremde Nachrichtendienste als „Hilfe zur Selbsthilfe“. Bei ihrer Arbeit bedient sich die Spionageabwehr nicht nur verdeckter (nachrichtendienstlicher) Mittel, sondern erhält zunehmend auch Informationen und Unterstützung aus der Bevölkerung, zum Beispiel Hinweise zu proliferationsrelevanten Geschäften oder möglichen Wirtschaftsspionageversuchen. Es liegt in der Natur der Sache, dass ein Nachrichtendienst seine Erfolge nur selten öffentlich machen kann und will. Daher werden die Arbeitsergebnisse der Spionageabwehr, die während der laufenden Ermittlungen immer als Verschlusssachen eingestuft sind, nur veröffentlicht, wenn das nachrichtendienstliche Ziel erreicht ist und die Methoden und Arbeitsweisen geschützt bleiben. Die zitierten Schlagzeilen stellen insofern nur den kleinen Anteil der spionagerelevanten Sachverhalte dar, die aus unterschiedlichen Gründen publiziert wurden. Weniger öffentlichkeitswirksam – aber 8 Als Proliferation wird die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen beziehungsweise der zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte, einschließlich des erforderlichen Know-hows, bezeichnet. spionagEabwEhr 2 9
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