Bericht des Verfassungsschutzes über das Jahr 2007 - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2007
gegensätzliche Auffassungen über die Schlagkraft. Sie reichten von vorsichtigem
Optimismus bei der Parteileitung bis zur Einschätzung, die DKP befinde sich in einer
Existenzkrise.
4�2 DIE LINKE� Landesverband Nordrhein-Westfalen (DIE LINKE� NRW)
Gründung Oktober 990
Sitz Düsseldorf (Landesgeschäftsstelle)
Sprecherin/Sprecher Ulrike Detjen, Wolfgang Zimmermann
Mitglieder
2007 5.706 (Eigenangabe, Stand 9. .2007)
2006 ca .900 (‘nur Linkspartei.PDS’)
Publikationen ‘DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen’ ‘LANDESINFO Nordrhein-
Westfalen’, Zeitschriften der Parteigliederungen (zum Beispiel
Zeitschriften für regionale Bereiche)
Internet eigene Homepage
Im Juni 2007 hat sich die frühere SED, SED-PDS, PDS beziehungsweise ‘Linkspartei.
PDS’ ein weiteres Mal umbenannt. Sie führt nunmehr die Bezeichnung ‘DIE LINKE.’
und hat durch Aufnahme der bisherigen Partei ‘Arbeit & soziale Gerechtigkeit – die
Wahlalternative’ (WASG) ihre personelle und organisatorische Struktur verändert. In
ihrer Programmatik und in ihrem Verhältnis zu inner- und außerparteilichen, eindeutig
linksextremistischen Gruppen beziehungsweise Parteien hat sie sich in den entscheidenden
Punkten dagegen nicht verändert. Der vielschichtige Charakter der Partei bietet
auch aktuell Anhaltspunkte für den Verdacht einer linksextremistischen Bestrebung
(§ Absatz Nr. VSG NRW; siehe Fußnote am Beginn des Kapitels).
Hintergrund
Nach dem Verlust ihrer Macht in der ehemaligen DDR musste sich die damals
staatsbeherrschende ‘Sozialistische Einheitspartei Deutschlands’ (SED) ideologisch,
politisch und organisatorisch auf die neue Situation einstellen. Sie tat dies durch die
Wahl einer neuen Parteispitze, ihre Umbenennung in ‘Partei des demokratischen
Sozialismus’ (PDS), durch den Bruch mit der Ideologie des Marxismus-Leninismus in
seiner durch die ‘Kommunistische Partei der Sowjetunion’ (KPdSU) geprägten Form
94 linksExtrEmismus