Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

- 98 -
Standardprogrammen der Einzel- und Verbundprojektförderung bieten und hat die Kapazität,
auch neue Unternehmen an eine intensivere FuE heranzuführen.
3.4 Maßnahme 1.2.4 – Anmeldung und wirtschaftliche Verwertung von Paten-
ten und gewerblichen Schutzrechten
Die Maßnahme führt ein bereits in der vergangenen Förderperiode eingesetztes Förderin-
strument fort. Mit Ende 2004 wurde die Patentförderung eingestellt. Das SMWA folgt da-
mit einer Empfehlung, die bereits in der Halbzeitbewertung geäußert wurde und mittler-
weile durch eine eigene Evaluierung der Förderrichtlinie bestätigt wurde. Die Kosten der
Auslandspatentierung sollen nun im Rahmen der Richtlinien für die einzelbetriebliche För-
derung und die FuE-Verbundförderung als förderfähig anerkannt werden. Da die Richtlinie
zur Patentförderung bereits ausgelaufen ist, wird im Weiteren nur ein abschließender
Rückblick auf die Ergebnisse der Patentförderung in Sachsen in den Jahren 2000 bis
2004 gegeben.
Der Mittelansatz für die Patentförderung wurde bereits bis Ende 2004 reduziert: Waren
Anfang des Jahres noch 5,25 Mio. € EFRE-Mittel vorgesehen, wurde dieser Betrag bis
Jahresende auf 3,75 Mio. € reduziert. Die förderfähigen Gesamtkosten reduzierten sich
somit von 7,0 Mio. € auf 5,0 Mio. €. Neben der Landeskofinanzierung in Höhe von 1,25
Mio. € sind im Finanzplan private Mittel in Höhe von 2,14 Mio. € angesetzt.
Auf die Maßnahme entfällt 0,11 Prozent der geplanten EFRE-Mittel wie auch der öffentli-
chen Mittel. Sie ist damit die kleinste Maßnahme des Programms, die in der operative
Förderung umgesetzt wird. 84
3.4.1 Begründung und Zielsetzung
Generell ist die Patentförderung denselben Zielen verschrieben wie sie das OP insgesamt
für die FuE-Förderung vorsieht, nämlich zur „Umsatz- und Beschäftigungsentwicklung in
den geförderten Betrieben“ beizutragen und den „Anteil der FuE-Beschäftigten an den
Erwerbstätigen“ zu erhöhen. 85 Vor allem die Ergänzung zur Programmplanung nimmt
weitere Zielsetzungen vor. So wird unter dem Hinweis auf das Nachhaltigkeitsziel festge-
legt, dass „FuE-Projekte auf dem Gebiet der Zukunftstechnologie“ einen Schwerpunkt der
84 Die Maßnahme 2.4 „Verkehrsinfrastruktur“ ist vom Mittelansatz her noch kleiner, sieht allerdings auch
nur die Durchführung einer Studie und keine sonstige Förderung vor.
85 OP (Stand 8. Oktober 2004), S. 118.