Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

Tabelle 3.49 Straßenverkehrsinfrastruktur
- 201 -
Gesamtinvestition
Gesamt Gesamt
Zuschussfähige Kosten
Bewilligte öffentliche Mittel
davon
EFRE
davon
National*
private
Mittel
Bewilligt
in Mio. € -- 931,59 931,59 693,08 238,50 -in
% der zuschussfähigen Kosten -in
% von Plan bis 2004 -- 143,5 143,5 142,4 146,9 -in
% von Plan gesamt
Ausgezahlt
-- 95,3 95,3 94,5 97,6 --
in Mio. € -- 451,77 451,77 335,41 116,36 -in
% von bewilligt -- 48,5 48,5 48,4 48,8 -in
% von Plan bis 2004 -- 69,6 69,6 68,9 71,7 -in
% von Plan gesamt -- 46,2 46,2 45,8 47,6 --
* Die nationale Kofinanzierung stammt vor allem aus kommunalen Mitteln und Bundesmitteln, nur zum kleinen
Teil aus Landesmitteln.
Quelle: Begleitsystem, eigene Berechnungen
Im Vergleich zur Halbzeitbewertung (zum Stichtag 31. Dezember 2002) konnten die Be-
willigungen an öffentlichen Mitteln um ca. 183 Mio. € gesteigert werden. Der EFRE hatte
daran einen Anteil von ca. 132 Mio. €. Bei den Auszahlungen gab es einen Zuwachs von
ca. 249 Mio. € bei den öffentlichen Mitteln. Die Auszahlungen aus dem EFRE konnten um
184 Mio. € erhöht werden.
Der Umsetzungsstand der Maßnahme lag Ende 2004 auf einem hohen Niveau. Es konn-
ten bereits 94,5 Prozent aller EFRE-Mittel bewilligt werden, bei den Gesamtkosten liegt
der Wert bei 95,3 Prozent (s. Tabelle 3.49). In Bezug auf den Zeitraum 2000–2004 lag der
Zielerreichungsgrad sogar bei 142,4 Prozent bzw. 143,5 Prozent. Bis Ende 2004 konnten
45,8 Prozent aller EFRE-Mittel ausgezahlt werden. Gemessen an der Tatsache, dass
gerade Infrastrukturvorhaben mit den entsprechenden Ausschreibungsformalitäten einen
langen Vorlauf haben, ist der Stand als gut zu bezeichnen. Im Zeitraum 2005–2006
verbleiben nur noch ca. 40 Mio. € an EFRE-Mitteln zur Bewilligung. Zur Auszahlung bis
Ende 2008 stehen noch knapp 398 Mio. € an EFRE-Mitteln aus. Da fast alle Mittel bereits
bewilligt sind, dürfte einer Auszahlung der Restmittel im zur Verfügung stehenden Zeit-
raum nichts im Wege stehen. Umsetzungsprobleme der Maßnahme sind somit in finan-
zieller Hinsicht nicht zu konstatieren und für die Zukunft auch nicht zu erwarten.
Eine differenzierte Betrachtung nach den Untermaßnahmen 2.5.0 (Staatsstraßen) und
2.5.1 (Kommunalstraßen) zeigt, dass die Staatsstraßen 80 Prozent der gesamten bewil-
ligten Mittel umfassen. Gegenüber dem Stand vom 31. Dezember 2002 hat sich die Zahl
der Vorhaben allerdings nur von 175 auf 186 erhöht. Es wurden 11 Projekte in Höhe von
ca. 80 Mio. € Gesamtkosten bewilligt. Demgegenüber haben die Kommunalstraßen er-