Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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- die Unternehmen keine Standortwahl haben, also nicht in Konkurrenzregionen abwan-
dern können
- die Unternehmen nicht auf eine Förderung angewiesen sind. Kriterium sind hier eine
überdurchschnittliche Eigenkapitalausstattung und Ertragslage
- der Investitionsbetrag nicht mindestens doppelt so hoch wie die durchschnittlich ver-
dienten Abschreibungen der letzten drei Jahre ist sowie mindestens fünf Prozent neue
Dauerarbeitsplätze entstehen oder die Zahl der Dauerarbeitsplätze nicht um mindes-
tens 15 Prozent steigt. 52
Mit diesen zusätzlichen Förderkriterien können Mitnahmeeffekte zumindest teilweise aus-
geschlossen werden. Es sinkt außerdem der Anreiz, durch geförderte Investitionen lediglich
den abgeschriebenen Kapitalstock zu ersetzen. Die Wirkung der Regelungen hängt
dabei von der konkreten Umsetzung (Einschätzung von Möglichkeiten der Standortverla-
gerung, Beurteilung der Ertragslage, Ausnahmen) ab.
Weitere neue Regelungen bestehen in der Einführung von Kappungsgrenzen je geschaf-
fenen Arbeitsplatz und einer Obergrenze für den KMU-Aufschlag sowie in der Senkung
der allgemeinen Förderquoten um 10 Prozentpunkte. Es ist davon auszugehen, dass sich
diese Restriktionen ebenfalls einschränkend auf die Möglichkeit und vor allem den Umfang
von Mitnahmeeffekten auswirken.
3.1.5.5 Verdrängungseffekte
Neben Mitnahmeeffekten können auch Verdrängungseffekte bei Wettbewerbern der ge-
förderten Unternehmen auftreten. Diese werden im vorliegenden Fall dadurch deutlich
abgeschwächt, dass nahezu alle Unternehmen der Positivliste im Laufe der vergangenen
Jahre eine oder mehrere Förderungen erhalten haben. Für die Förderung von 1994 bis
1996 in Thüringen wurden die Verdrängungseffekte mit 5 Prozent angesetzt. 53 Diese
Schätzung basiert auf einer Untersuchung der GA-Förderung im Freistaat Thüringen. Sol-
che Wirkungsanalysen sind eine essentielle Grundlage für die effektive Gestaltung der
Förderung, liegen aber für den Freistaat Sachsen nicht vor. Eine Abschätzung der Ver-
drängungseffekte ist daher nicht möglich.
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Bei Errichtungsinvestitionen und beim Erwerb stillgelegter oder von Stillegung bedrohter Betriebe gilt
diese Bedingung als erfüllt.
Vgl. Riedel, J., Scharr, F. (1997a), S. 194.