Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

- 280 -
der beteiligten Maßnahmen sprechen. Vielmehr greift die EFRE-Förderung insbesondere
auf die städtebaulichen Resultate der Sanierungsmaßnahmen zurück.
Den gemeinsamen Einsatz (in einem Gebiet) von EFRE-Mitteln mit Geldern aus den Pro-
grammen Stadtumbau Ost und/oder Soziale Stadt ist bisher nicht allzu häufig anzutreffen.
Beispiele lassen sich in Chemnitz (EFRE-Gebiet Stadteingang Limbacher Straße – Sozi-
ale Stadt und Sanierungsmittel), in Frankenberg (hochwassergeschädigtes EFRE Gebiet
– Stadtumbau) und in Weißwasser (EFRE-Gebiet Boulevard – Soziale Stadt) finden. In
Reichenbach und Leipzig werden mehr als zwei verschiedene Finanzierungsarten neben-
einander eingesetzt (Reichenbach: EFRE-Gebiet Südstadt – Sanierungsmittel, Soziale
Stadt bis 2002; Leipzig: EFRE-Gebiet Leipziger Osten – Sanierungsmittel, Soziale Stadt
bis 2002, Stadtumbau).
Darüber hinaus gibt es im Freistaat auch Städte und Gemeinden, in denen Mittel der verschiedenen
Programme in unterschiedlichen Stadtgebieten eingesetzt werden. Hier lässt
sich jeweils nur nach Betrachtung der konkreten Situation (Konzeptinhalte, räumliche La-
ge der Gebiete zueinander, Probleme der Gesamtstadt usw.) eine Aussage zu möglichen
Synergieeffekten treffen.
Zusammenfassend lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt sagen, dass die integrierte Herange-
hensweise im Rahmen der EFRE-Maßnahmen, wie sie in ähnlicher Form z. B. schon dem
Programm Soziale Stadt bzw. der GI URBAN zugrunde liegt, bisher nicht zu einem kon-
sequent ressortübergreifenden Handeln geführt hat. Der gemeinsame Einsatz von För-
dermitteln scheint bisher eher in der Notwendigkeit begründet zu sein, dass Kommunen
neben der maximal 75%-igen EFRE-Förderung eigene Mittel zur Realisierung der Pro-
jekte aufbringen müssen, die wiederum durch Bund-Länder-Programme „verstärkt“ werden
können. Dies ist mit Blick auf die kommunale Kassensituation zumeist der einzige
Weg, überhaupt Projekte realisieren zu können. Vor diesem Hintergrund sind dann Ab-
sprachen zwischen unterschiedlichen Verwaltungsressorts und Entscheidungsträgern
häufig unumgänglich. Punktuell dienen diese Absprachen aber durchaus auch dem
Zweck einer zielorientierten Koordination verschiedener Förderinstrumente.
Mit Blick auf verwaltungsorganisatorische Strukturen zur Umsetzung der Programme ist
festzustellen, dass abgesehen vom Bereich Städtebaulicher Denkmalschutz Maßnahmen
im Rahmen der Städtebauförderung (Sanierungsmaßnahmen, Entwicklungsmaßnahmen,
Soziale Stadt), zur Weiterentwicklung großer Neubaugebiete und die EFRE-Aktivitäten
innerhalb eines Referates des zuständigen Regierungspräsidiums bearbeitet werden (Abt.
5 Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen, Ref. 52 Stadtentwicklung, Städtebauförderung
und Wohnungswesen). Maßnahmen im Rahmen des städtebaulichen Denkmal-
schutzes sowie zum Erhalt und zur Pflege von Kulturdenkmalen werden von einem ande-