Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

- 206 -
strömen haben. 180 Die Vorhaben entsprechen somit dem Zielkanon des OP bzw. der Er-
gänzung zur Programmplanung. Durch die Baumaßnahmen werden die Standortbedin-
gungen der Region verbessert und somit günstigere Ansiedlungsbedingungen für Unter-
nehmen geschaffen. In gleichem Maße wird auch zur Verbesserung der Mobilität der Arbeitnehmer/-innen
beigetragen. In Bezug auf den Abbau von Standortnachteilen für die
peripheren Regionen kann zumindest für das Erzgebirge festgestellt werden, dass die
Vorhaben die Erreichbarkeit erhöht haben bzw. in Zukunft erhöhen werden. Diese Fest-
stellung gilt auch angesichts der Tatsache, dass der prozentuale Anteil des beispielhaft
betrachteten Erzgebirgskreises Aue-Schwarzenberg (und auch des Nachbarkreises An-
naberg) an den gesamten Mitteln in der Maßnahme 2.5 vergleichsweise gering ist. Au-
ßerdem muss berücksichtigt werden, dass Entlastungen in der regionalen Verkehrsinfra-
struktur insbesondere im Bereich des Oberzentrums Zwickau ebenfalls für die Erzge-
birgskreise relevant sind, sodass eine ausschließliche Fokussierung bei den Mitteleinsät-
zen auf die peripheren Regionen zu kurz greift.
Aus Sicht der Halbzeitbewertung liegen die im Zeitraum 2000–2006 geplanten, im Bau
befindlichen und zum Teil realisierten Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Staatsstra-
ßen einem abgestimmten verkehrspolitischem Konzept zugrunde und erscheinen – soweit
dies im Rahmen einer begrenzten Studie bewertet werden kann – auch als schlüssig.
Allerdings ist zu beachten, dass es sich hierbei ausschließlich um Maßnahmen des Stra-
ßenbaus handelt. Eine verkehrsträgerübergreifende Betrachtung war aufgrund der aus-
schließlich auf den Straßenbau ausgerichteten Förderung im OP nicht Gegenstand der
Untersuchung.
Ein davon losgelöster Aspekt der übergreifenden Bewertung ist der Förderung der kom-
munalen Straßen gewidmet. Aus den vorliegenden Projektbeschreibungen wird deutlich,
dass die kommunalen Vorhaben ausschließlich kleinräumigen Charakter haben. Es wer-
den Deckenerneuerungen, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen sowie Grunderneuerungen
gefördert. Dabei werden auch kommunale Maßnahmen finanziert, die nach
den engeren Kriterien des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) nicht för-
derfähig sind. Der Bezug zum regionalen Straßennetz ist in der Regel nicht gegeben. Eine
Abstimmung mit den von den Straßenverkehrsämtern geplanten und realisierten Vorha-
ben besteht nicht.
In der Halbzeitbewertung wurde bereits konstatiert, dass die Förderung der Kommunal-
straßen nicht in den Zielkanon des OP passt, wiewohl nicht bezweifelt werden soll, dass
die Ausbau- und Erneuerungsmaßnahmen fachlich notwendig und zweckmäßig sind, ob-
180
Vgl. IfS/MR/GEFRA (2003), S. 303 f.