Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

- 238 -
Folgenutzungen z. B. mit Blick auf die Schaffung von stadtökologisch bzw. städtebaulich
bedeutsamen Flächen ermöglicht. 237
Weiterhin zielt die Maßnahme auf die Konversion vormals militärisch genutzter inner- und
außerstädtischer Flächen ab. Auch hier sollen die Maßnahmemittel zur ökologischen Sa-
nierung der Flächen, zur infrastrukturellen Vorbereitung auf mögliche wirtschaftliche oder
andere stadtentwicklungspolitische relevante Nutzungen verwendet werden. 238
Die Maßnahmenziele aus der Programmplanung werden durch die Inhalte der Förder-
richtlinie 239 abgedeckt. Der Zuwendungsgegenstand umfasst demnach „Maßnahmen zur
Vorbereitung und Durchführung der Sanierung und der städtebaulichen Entwicklung von
bestehenden Brachflächen, wenn sie einer nachhaltigen Stadtentwicklung entspre-
chen“. 240 Förderfähig sind dabei grundsätzlich notwendige Vermessungen, Gutachten und
Planungen, weiterhin Grunderwerb (eingeschränkt), Munitionsbeseitigung, Beseitigung
von Altlasten und Abfällen, die Beräumung, Gebäudesicherung und -sanierung, der Bau
oder Rückbau von Erschließungsanlagen sowie Renaturierungs- und Vermarktungsakti-
vitäten. Auch bei nicht gesicherter Nachnutzung sind Maßnahmen förderfähig, wenn die
betreffende Fläche für die Entwicklung der Gemeinde von Bedeutung sein wird (z. B. auch
als potenzieller Ansiedlungsstandort für Unternehmen). 241 Dabei muss sich die Maßnahme
in überregionale und kommunale Entwicklungskonzepte einfügen und ressortübergreifend
Vorrang besitzen. 242
3.18.2 Quantifizierte Ziele, Indikatoren, Evaluierbarkeit
Quantifizierungen hinsichtlich der Zielerreichung der Maßnahme werden in Bezug auf
Investitionsvolumen (85,6 Mio. € insgesamt, davon 64,2 Mio. € EFRE-Mittel), aber auch
für die angestrebte Anzahl (ca. 70–80) und den Umfang (ca. 260 ha) sanierter Flächen
und den Anteil der Konversionsflächen (ca. 70 ha) an der insgesamt sanierten Fläche
237
238
Ebenda, S. 149 f.
Ebenda, S. 151 f.
239 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Strategien und
Maßnahmen der städtischen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen im Freistaat Sachsen
(VwV Stadtentwicklung) vom 19.2.2001, insbesondere Abschnitt C.
240
241
242
VwV Stadtentwicklung, Abschnitt C, Nr. 1.1.
Ebenda, Abschnitt C, Nr. 1.2.
Ebenda, Abschnitt C, Nr. 3.1.