Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

Kohärenz der Ziele
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
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In ähnlichem inhaltlichen Kontext werden unabhängig von der EFRE-Förderung Mittel
über weitere Programme und die entsprechenden Richtlinien umgesetzt. Von Bedeutung
sind dabei die Möglichkeiten der Städtebauförderung des Bundes (Besonderes Städte-
baurecht gemäß BauGB, ab §136 BauGB). Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
nach §136ff. bzw. §165ff. BauGB sind insbesondere auf städtebauliche Elemente ausge-
richtet. Mit der Sanierungsmaßnahme sollen städtebauliche Missstände in bezug auf
Wohn- und Arbeitsverhältnisse bzw. die Funktionsfähigkeit des Gebietes beseitigt werden.
Im Rahmen von Entwicklungsmaßnahmen sollen Stadtgebiete ausgehend von ihrer ge-
meindlichen oder regionalen Bedeutung baulich entwickelt bzw. neu geordnet werden.
Maßnahmen des Bund-Länder-Programms Städtebaulicher Denkmalschutz bzw. für die
Erhaltung und Pflege sächsischer Kulturdenkmale (Landesprogramm) orientieren sich vor
allem auf die bauliche Wiederherstellung und den Erhalt von historischen Altstadtberei-
chen bzw. von Kulturdenkmalen. Die städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubau-
gebiete geschieht insbesondere unter der Zielstellung der Verbesserung der sozialen,
kulturellen und technischen Infrastruktur und des Wohnumfeldes in diesen Bereichen. 272
Im Gegensatz zu den Maßnahmen innerhalb der Fördermöglichkeiten mit städtebauli-
chem Fokus werden die EFRE-Mittel der Maßnahme 2.3 zur Umsetzung eines komplexe-
ren Zielkatalogs eingesetzt, in dem die (lokal-)ökonomische Entwicklung, ökologische,
infrastrukturelle, städtebauliche u.a. Aspekte berücksichtigt werden. Mit Blick auf ihre Ziel-
stellung können die einschlägigen Instrumente der städtebaulichen Erneuerung (inkl. der
Weiterentwicklung großer Neubaugebiete) in diesem Sinne positive Auswirkungen auf die
EFRE-Aktivitäten zeigen. Entgegengesetzt sind Effekte auf die städtebaulich geprägten
Programme durch entsprechende EFRE-finanzierte Projekte denkbar. Allerdings dürften
diese durch EFRE-Mittel hervorgerufenen Effekte weniger relevant sein, da häufig sehr
unterschiedliche Einzelmaßnahmen mit Blick auf den komplexen Zielkatalog durchgeführt
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Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Aktivitäten im Rahmen des städtebaulichen
Denkmalschutzes sowie zur städtebaulichen Weiterentwicklung großer Neubaugebiete werden im Freistaat
Sachsen über die Verwaltungsvorschrift des SMI über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung
von Maßnahmen der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 29.11.2002 durchgeführt
(VwV Städtebauliche Erneuerung). Die Einsatz von Städtebauförderungsmitteln des Bundes wird
jährlich in einer Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die
Länder nach Art. 104a Abs. 4 GG zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen geregelt (Programmbereiche,
Mittelverteilung; vgl. § 164b BauGB; VV Städtebauförderung, z. Zt. i.d.F. vom 26.8.2004). Die darauf
aufbauenden Förderrichtlinien der Länder (z. B. VwV Städtebauliche Erneuerung des SMI) legen
dann die genauen Förderkriterien, Auswahlschwerpunkte für Einzelmaßnahmen etc. fest. Schutz und
Pflege von Kulturdenkmalen richtet sich nach der Verwaltungsvorschrift des SMI über die Gewährung
von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung
der Denkmalpflege i. d. F. vom 16.12002 (VwV Denkmalförderung).