Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

- 46 -
Geringe Veränderungen durch Branchenausschlüsse wurden außerdem bei der Positiv-
liste vorgenommen. Im Freistaat Sachsen bleibt – über die grundsätzliche GA-Positivliste
hinaus gehend – weiterhin ein Großteil der Dienstleistungen von der Förderung ausgeschlossen.
Seit einiger Zeit erlaubt es der GA-Rahmenplan, Investitionsförderung an die Lohnkosten
zu koppeln. Förderfähige Kosten sind dann die Lohnkosten einschließlich der Sozialabga-
ben. Lohnkostenbezogene Zuschüsse sind grundsätzlich auch im Freistaat Sachsen
möglich, sie werden allerdings durch landesspezifische Förderkriterien eingeschränkt.
Insbesondere sind sie grundsätzlich nur in den Gebieten mit besonderen Entwicklungs-
aufgaben (GmbE) und bei Errichtungs- und Erweiterungsinvestitionen möglich.
Der Freistaat Sachsen hat schon relativ früh eine regionale Differenzierung der Fördersät-
ze vorgenommen. Strukturschwache Regionen bildeten dabei die erste Priorität. Diese
Regionen umfassen insbesondere Gebiete im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien und
Regionen außerhalb der Verdichtungsräume der Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig.
Der zweiten Priorität (Absenkung der Höchstsätze um 7 Prozentpunkte) wurden nahezu
alle übrigen Gebiete des Freistaats zugeordnet. Ausgenommen wurden die Städte Dres-
den und Leipzig, die die dritte Priorität darstellten (Absenkung um weitere 8 Prozent-
punkte). Mit der Neuabgrenzung der Fördergebiete im Rahmenplan 1999 wurden die re-
gionalen Förderprioritäten auf Bundesebene festgelegt. Im Freistaat Sachsen entspra-
chen die vorher abgegrenzten Regionen der zweiten Förderpriorität weitgehend den seit
2000 geltenden B-Fördergebieten des Rahmenplans.
Grunddaten des Vollzugs
In der indikativen Finanzplanung sind nach der OP-Änderung für die Maßnahme 1.1 für
die gesamten Programmperiode etwa 689,60 Mio. € vorgesehen, von denen
401,20 Mio. € aus dem EFRE stammen. Der Anteil der Investitionsförderung im EFRE ist
damit gegenüber früheren Förderperioden deutlich zurückgegangen. In Tabelle 3.1 sind
die wesentlichen Vollzugsdaten aufgenommen. Dabei wurden die bewilligten Mittel
zugrunde gelegt.
Für die Förderung aus den EU-Strukturfonds sind im Zeitraum von 2000 bis 2004 insge-
samt 755 Vorhaben bewilligt worden. Dabei wurden förderfähige Investitionen im Umfang
von knapp 2,6 Mrd. € unterstützt. Insgesamt wurden dazu knapp 610 Mio. € an Zuschüs-
sen aus dem EFRE und der GA bewilligt. Dies entspricht einer Zuschussquote von knapp
24 Prozent auf die förderfähigen Investitionen. Weitere Investitionsförderungen sind ins-