Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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könnten sinnvollerweise auch erst dann erhoben werden. Die Laufzeit von Projekten im
Rahmenprogramm beträgt 3 bis 5 Jahre, selten kürzer. Einige dieser Indikatoren werden
auch dem Kernziel der Förderung (steigende Teilnahme sächsischer KMU) nicht gerecht
und sind daher aus dem Begleitsystem gestrichen worden, obwohl sie noch in den Programmdokumenten
stehen. Dazu gehören u. a. die Arbeitsplatzeffekte.
Die Ziele der Förderung sind nicht quantifiziert worden mit Ausnahme der Projektanzahl
und des Gesamtkostenvolumens. Die ursprünglich genannten Ziele erwiesen sich als un-
realistisch, daher wurden diese Werte gemeinsam mit dem Fördervolumen und der Lauf-
zeit der Maßnahme erheblich reduziert. Im Zuge des Änderungsantrags von 2003 wurde
die Anzahl der geplanten Projekte in der EPP von ursprünglich 140 auf ca. 16 Vorhaben
und das geplante Fördervolumen (von 3,5 auf 0,5 Mio. €) reduziert.
3.6.3 Vollzug der Förderung
Von den zur Verfügung stehenden öffentlichen Mitteln wurden bisher nur etwas mehr als
die Hälfte (56,2 Prozent) bewilligt (s. Tabelle 3.14). Die Maßnahme hat eine unterdurch-
schnittliche Performance und stieß auf eine geringe Nachfrage. Die Gründe dafür sind in
den Förderbedingungen im Zusammenspiel mit dem 6. Forschungsrahmenprogramm und
der mangelnden Information über das Programm zu sehen. Für die Jahre ab 2005 sind
keine weiteren Mittel eingeplant, somit sind die Zahlen für den Bezugszeitraum 2000 bis
2004 und 2000 bis 2006 identisch.
Da die Förderrichtlinie ausgelaufen ist, werden keine weiteren Vorhaben bewilligt werden.
Zudem kommt es bei den meisten Projekten (in 7 von 11 Vorhaben und zwei Projekte
sind noch unklar) zu Rückzahlungen, nach dem aktuellen Stand in Höhe von etwa 116,6
Tsd. €. Es ist daher davon auszugehen, dass mindestens rund 44,0 Prozent der Mittel
(238 Tsd. €) plus der Rückzahlungssumme nicht mehr in dieser Maßnahme gebraucht
werden.
Von den bewilligten Mitteln wurden etwas mehr als 88,0 Prozent auch bereits an die Be-
günstigten ausgezahlt. Hinsichtlich des Auszahlungsstandes liegt diese Maßnahme dabei
deutlich über dem Durchschnitt der EFRE-Maßnahmen. Das ist angesichts der relativ
kleinen ausgereichten Summen (zwischen 5 und knapp 36 Tsd. €, im Durchschnitt 28
Tsd. €) auch eher zu erwarten.
Es gab insgesamt 13 Förderfälle, davon wurden 4 Projekte im Jahr 2002 bewilligt, die
anderen im Jahr 2003. Die Projekte sind bis auf zwei Ausnahmen mittlerweile bereits be-
endet. Bei 7 Projekten wurden die Mittel bereits vollständig ausgezahlt. Zusätzlich zu den