Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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wohl separat für die Kommunalstraßen keine quantifizierten Werte vorliegen. 181 Allerdings
soll das OP wesentlich zur Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit des Frei-
staates Sachsen und somit zum Abbau regionaler Disparitäten beitragen. Im Gegensatz
zum Neu- und Ausbau von Staatsstraßen, die aufgrund ihrer Funktion als Verbindungen
zum überregionalen Straßennetz eindeutig zu einer für die regionale Wettbewerbsfähig-
keit relevanten Verbesserung der überregionalen Erreichbarkeit beitragen und auch einen
Bezug zur Wirtschaft haben, ist dies bei den lokal orientierten kommunalen Maßnahmen
nicht der Fall.
3.15.5 Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Die Maßnahme „Verkehrsinfrastruktur“ (2.5) hat zum Zeitpunkt der Aktualisierung der
Halbzeitbewertung bereits einen sehr guten Umsetzungsstand. Im Zeitraum 2003/2004
konzentrierten sich die Bewilligungen dabei wesentlich auf den Kommunalstraßenbau, der
einen Anteil von 20 Prozent an den Gesamtinvestitionen hat. Demgegenüber konzent-
rierte sich die Förderung von Staatsstraßen nur noch auf einzelne Projekte.
Die Effektivität der Maßnahme ist unterschiedlich zu beurteilen, die Bewertung entspricht
aber den Befunden der Halbzeitbewertung. Überträgt man die Erkenntnisse aus der da-
maligen Regionalfallstudie auf den gesamten Staatsstraßenbau, so ist diesem Interventi-
onsbereich eine große Wirksamkeit zu attestieren: die überregionale Erreichbarkeit wurde
durch die verschiedenen Baumaßnahmen erhöht und dadurch ein Beitrag zur Verbesse-
rung der Standortbedingungen für die regionale Wirtschaft geleistet. Diese Untermaßnahme
trägt somit auch zum Hauptziel der Strukturfondsförderung in Sachsen – der Ver-
besserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit – bei. Auf der anderen Seite sind die Wir-
kungen des Kommunalstraßenbaus in der Regel lokaler Art und dürften nur in Einzelfällen
einen eindeutigen Beitrag zum Zielsystem der Maßnahme 2.5 und des OP liefern. Aus
Gutachtersicht handelt es sich hierbei um eine Kofinanzierung kommunaler Pflichtaufga-
ben im OP.
Für die restliche Laufzeit des OP ergibt sich die Empfehlung, für den Kommunalstraßen-
bau Auswahlkriterien zu entwickeln, anhand derer die Wirtschaftsnähe der zu fördernden
Vorhaben nachgewiesen wird, um eine größtmögliche Kompatibilität zum Zielkanon des
181 Vgl. zur Infrastrukturlücke bei Landes- und Kommunalstraßen: DIW (2001), Zum infrastrukturellen
Nachholbedarf in Ostdeutschland, DIW-Wochenbericht Vol. 20, S. 293–298, Berlin sowie Laaser,
C.F/Sichelschmidt, H. (2003), Infrastrukturlücke Ostdeutschlands gegenüber Westdeutschland, Hintergrundmaterial
zum 2. Fortschrittsbericht wirtschaftswissenschaftlicher Institute über die wirtschaftliche
Entwicklung in Ostdeutschland, Kiel, S. 21.