Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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Mit Blick auf die Gesamtemissionssituation im Freistaat werden allerdings die kleinen Er-
folge dieser Maßnahme von den seit 2000 wieder verstärkten Stromexporten und den
damit in Verbindung stehenden Emissionen von Großfeuerungsanlagen konterkariert.
Aufgrund dieser Entwicklung stieg die CO2-Emission in Sachsen nach einem kontinuierlichen
Rückgang auf 35.116.000 t im Jahr 1999 auf 48.842.000 t im Jahr 2002 an. Das
entspricht einem Anstieg um knapp 40 Prozent. Demgegenüber bewegt sich die mit der
Förderung erreichte Reduzierung um gut 3.000 t im minimalen Bereich. Die Entwicklung
der Energiewirtschaft Sachsens überdeckt somit die kleinen Erfolge vollständig.
Vor diesem Hintergrund lassen sich die folgenden Empfehlungen ableiten:
- Darüber hinausgehende Zielsetzungen der Reduzierung klimarelevanter Emissionen
sollten stärker im gesamtpolitischen Kontext gesehen werden: Wenn die mühsam durch
eine relativ aufwändige Förderung erzielten Emissionsreduktionen durch enorme Emissionen
aufgrund von Stromexporten mehr als nur aufgehoben werden, belegt dies ein-
drucksvoll einen wenig nachhaltigen Entwicklungspfad.
- Für eine Fortführung der Förderung sollte die Maßnahme stärker auf die Umsteuerung
der gewerblichen Produktion auf einen nachhaltigeren Entwicklungspfad ausgerichtet
werden. Dazu sind insbesondere CO2-Reduzierungspotenziale im Verkehr und der
Wirtschaft wichtig. Beide Gruppen treten bislang noch kaum als Antragsteller in Er-
scheinung. Für eine Förderung im Rahmen eines kohäsionsorientierten Förderinstru-
ments sollten sie die vorrangige Zielgruppe sein.
- Die Förderung sollte auf ihre Effizienz in der Umsetzung überprüft werden. Fördersum-
men von im Einzelfall nicht einmal 500,00 € EU-Mittel sind nur schwer effizient zu ver-
walten.
- Insgesamt können präventiv ausgerichtete Maßnahmen zur Umsteuerung auf nachhal-
tigere Entwicklungspfade durchaus eine wichtige Säule zukünftiger Förderstrategien
werden. Sie sollten aber in überzeugende politische Gesamtkonzepte eingebunden
sein und effizient umgesetzt werden.
4. Arbeitsplatzeffekte der Förderung
Die Frage nach den Arbeitsplatzeffekten zielt auf den Beitrag der Förderung zu einer Di-
mension des Oberzieles des Programms, der „Anhebung des Beschäftigungsniveaus und
typ mit den gegenüber den Heizträgern Flüssiggas und Erdöl deutlich besten Effizienzwerten.