Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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entscheidungen die demographische Entwicklung insbesondere auch unter dem Ge-
sichtspunkt der dauerhaften Finanzierbarkeit stärker berücksichtigt werden muss.
Für die Begründung der Förderung wasserwirtschaftlicher Investitionen der Kommunen
und ihrer Leistungserbringer durch das Land ist somit die allgemeine Feststellung eines
Investitionsbedarfes alleine nicht ausreichend, um den Umfang der „Infrastrukturlücke“ zu
bestimmen. Der konkrete Bedarf kann sich vielmehr nur auf Ebene einzelner Projekte
ermitteln lassen.
Die Berücksichtigung der demographischen Entwicklung ist ein zentrales Element bei der
Investition in Infrastrukturen. Dies betrifft zum einen den generellen Bedarf an Infrastruktu-
ren sowie die Kapazitätsplanung der Anlagen selbst, muss aber zum anderen auch die
dauerhafte Finanzierbarkeit berücksichtigen. Für den Bereich der wasserwirtschaftlichen
Infrastruktur sind damit Themen wie beispielsweise die Rolle dezentraler Anlagen angesprochen.
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die beiden wasserpoli-
tischen Grundsatzpapiere des Freistaates – der Statusbericht Abwasser 2002 sowie der
Grundsatzplan Wasser 2002 – auf die demographische Entwicklung in Sachsen kaum
eingehen. Wo sich Aspekte finden, die mit der Demographie in Beziehung stehen, zeigen
sich eher Hinweise auf eine ungenügende Berücksichtigung der Bevölkerungsentwick-
lung. Dies sei an einem Beispiel illustriert: So gehen die im Grundsatzplan Wasser ent-
haltenen Tabellen trotz einer „realistischeren“ 191 Einschätzung der Bevölkerungsentwick-
lung von offensichtlich nicht realistischen Annahmen hinsichtlich der Bevölkerungsent-
wicklung aus. So wird beispielsweise in Hoyerswerda für 2005 eine Bevölkerung von
45.700 Einwohnern erwartet. Bereits im November 2004 betrug aber die Einwohnerzahl
nur noch 43.975. Gravierend wird die Abweichung, wenn man die geplanten Zahlen mit
den Prognosen des Statistischen Landesamtes vergleicht: Für 2010 erwartet der
Grundsatzplan demnach 41.600 Einwohner, wohingegen die Bevölkerungsprognose von
maximal 36.700 Einwohnern ausgeht. Auch in Gebieten, wo eine weniger extreme Bevölkerungsentwicklung
als in Hoyerswerda erwartet werden kann, dürften aber die Progno-
sen der Versorger zu optimistisch sein. So werden beispielsweise im Grundsatzplan für
Chemnitz 2010 noch 236.000 Einwohner erwartet – in den Prognose des Statistischen
Landesamtes nicht mehr als 233.000.
Generell ist dabei für den Bereich der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur, die in der Ifo-
Studie weitgehend unter den Oberbegriff der „Kommunalen Gemeinschaftsdienste“ fällt,
ein wesentlicher Unterschied im Vergleich zu anderen Tätigkeitsbereichen der Kommunen
wie etwa der Bereiche „Soziale Sicherung“, „Bildung“, „Sport und Erholung“ zu beachten.
191 Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft. 2002. Grundsatzplan 2002. Öffentliche
Wasserversorgung Freistaat Sachsen, S. 27.