Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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hingegen basieren auf einer umfassenderen, integrierten Zielstellung für den Einsatz der
Mittel.
Die EFRE-Maßnahmen werden über die Verwaltungsvorschrift Stadtentwicklung des
SMI 270 umgesetzt. Aktivitäten im Bereich der Stadtentwicklung (Maßnahme 2.3) werden
mit dem Ziel der Stärkung lokaler Ökonomie und damit auch der Sicherung und Schaffung
von Arbeitsplätzen unterstützt. Weiterhin sind städtebauliche Maßnahmen im Sinne von
§136ff. BauGB 271 und §165ff. BauGB (städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaß-
nahmen), Projekte zur Verbesserung der Umweltsituation, zur Stärkung der sozio-
kulturellen und freizeitbezogenen Infrastruktur und des Stadtteilmanagements unter Parti-
zipation der Betroffenen finanzierbar. Grundlage sind jeweils gebietsbezogene integrierte
Handlungskonzepte, die neben der Beschreibung des Gebietes und der entsprechenden
Problemfelder (anhand eines Kriterienkatalogs) Ziele, Strategien und Handlungsschwer-
punkte auch im gesamtstädtischen Kontext enthalten müssen. Die jeweilige Einzelmaß-
nahme muss sich im Sinne des Handlungskonzeptes in eine gebietsbezogene Entwick-
lungsstrategie einordnen. Mit der Revitalisierung von Brachflächen (Maßnahme 3.3) soll
städtisches Territorium für die im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung gewünschte
Nutzung vorbereitet werden. Neben notwendigen Planungsleistungen, Gefahrenbeseiti-
gung, Altlastenentsorgung etc. sind (Neu-)Erschließungs- und Renaturierungsaktivitäten
finanzierbar.
Obwohl beide Maßnahmen über die gleiche Förderrichtlinie umgesetzt werden, sind die
jeweils angestrebten Ziele des Mitteleinsatzes und damit das inhaltliche Spektrum der
finanzierbaren Projekte sehr unterschiedlich. Für den auf ein bestimmtes Stadtgebiet ein-
gegrenzten Mitteleinsatz im Rahmen der Maßnahme 2.3 ist das integrierte Handlungs-
konzept Voraussetzung, an dessen Erarbeitung und Realisierung Betroffene (Wirtschafts-
und Sozialpartner, Einwohner) zu beteiligen sind. Mit den Einzelmaßnahmen muss ein
Bezug zu einem mehrdimensionalen Zielsystem herstellbar sein, wobei wirtschaftliche
Entwicklung und Arbeitsplatzsituation im Gebiet besonders im Fokus stehen. Im Rahmen
von Maßnahme 3.3 ist das inhaltliche Spektrum möglicher Projekte wesentlich begrenzter,
bei der Mobilisierung von städtischen Flächen zur entsprechenden Nachnutzung müssen
aber auch kommunale und regionale Planungen berücksichtigt werden.
270
Verwaltungsvorschrift des SMI über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Strategien und
Maßnahmen der städtischen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen im Freistaat Sachsen
vom 19.2.2001 (VwV Stadtentwicklung).
271 i. d. F. v. 23.9.2004.