Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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gestellt (entspricht 2 Prozent aller EFRE-Mittel). 232 Sie werden durch 21,4 Mio. € aus nati-
onalen/kommunalen Mitteln für die Maßnahme ergänzt (Verhältnis von 75:25 zwischen
EFRE und nationalen Mitteln). 233 In Ausnahmefällen kann der kommunale Anteil durch
anderweitige öffentliche Mittel aufgebracht werden. 234 Der Umfang der öffentlichen Mittel
für Maßnahme 3.3 erreicht einen Anteil von 1,2 Prozent an allen im Programm einge-
setzten Mitteln und 7,1 Prozent in Bezug auf die für Schwerpunkt 3 vorgesehenen öffentli-
chen Mittel.
3.18.1 Begründung und Zielsetzung
Der auch für den Freistaat festgestellte fortgesetzte Bedarf zur umweltgerechten Sanie-
rung von Brach- und Konversionsflächen wird auf Ebene der Programmplanung in das
Zielsystem aufgenommen und dem Schwerpunkt 3 „Schutz und Verbesserung der Um-
welt“ als Einzelmaßnahme zugeordnet. 235 Im Sinne des Globalzieles (Fortsetzung des
Kohäsionsprozesses durch nachhaltiges Wirtschaftswachstum) soll regionale Entwicklung
insbesondere unter Berücksichtigung des Schutzes der Umwelt gefördert werden und zur
Verringerung von räumlichen Strukturproblemen beitragen. Standorteigenschaften sollen
durch entsprechende umweltgerechte Infrastrukturmaßnahmen aufgewertet werden. 236
Im Rahmen der Maßnahme sollen Brachflächen ökologisch saniert werden, um sie zur
Deckung von entsprechendem Nutzungsbedarf verfügbar zu machen und damit zur res-
sourcenschonenden Flächennutzung (Reduzierung des Flächenverbrauchs durch Wie-
dernutzung innerstädtischer Flächen) und zur Standortverbesserung der Städte bzw. zur
regionalen Entwicklung beizutragen. Die Beseitigung der bestehenden Gefährdungspo-
tenziale für die natürlichen Ressourcen (insbesondere für Boden, Wasser/Grundwasser
und Luft/Klima) wird auch bei noch unklaren Folgenutzungen bzw. für nicht wirtschaftliche
232 Mitte 2005 wurde die Finanzplanung nochmals korrigiert. Danach sind nun 59,33 Mio. € EFRE-Mittel für
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diese Maßnahme vorgesehen.
Vgl. EzP i. d. F. v. November 2004, S. 334. Die genannten Werte sind Bestandteil des Änderungsantrages
im Ergebnis der Halbzeitbewertung vom Dezember 2003 (überarbeitet April 2004). Ursprünglich waren
gem. IFP öffentliche Mittel in Höhe 72,6 Mio. € vorgesehen, der EFRE-Anteil betrug 54,5 Mio. €, nationale/kommunale
Mittel waren im Umfang von 18,2 Mio. € eingeplant (EzP i. d. F. v. 8.3.2001, S. 298).
Verwaltungsvorschrift des SMI über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Strategien und
Maßnahmen der städtischen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen im Freistaat Sachsen
(VwV Stadtentwicklung) vom 19.2.2001, Abschnitt C, Nr. 4.1. Details zu den Modalitäten des Einsatzes
anderweitiger öffentlicher Mittel anstelle des 25-prozentigen kommunalen Eigenanteils regelt der
entsprechende Erlass des SMI vom 7.10.2003.
235 OP i. d. F. v. 8.10.2004, S. 112 ff.
236 OP i. d. F. v. 8.10.2004, S. 108 ff.