Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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chen Inhalten identifiziert werden. Dies wird schließlich durch die Prüfvermerke bestätigt
(s. unten), da kein Projekt in diesem Sinne erfolgreich war.
Vergleicht man die Angaben der Prüfvermerke aus der Verwendungsnachweisprüfung mit
den Bewilligungsdaten, dann sind die Daten des Monitoringsystems hinsichtlich des Erfol-
ges bei der Antragstellung nahezu vollständig falsch und ungenau. Projekte, die nach
Monitoringsystem „erfolgreich“ sind, waren es nicht. Außerdem sind die Gründe und Sta-
dien des (Miss-)Erfolges höchst unterschiedlich. Die Prüfvermerke ergeben folgendes
differenziertes Bild:
Im Fall (A) erfolgt keine Rückzahlung, da die Evaluierung erfolgreich war und der An-
tragsteller die Ablehnungsgründe nicht zu vertreten hat. Im Fall (D) ist noch nichts ent-
schieden, da entweder das Evaluierungsergebnis noch nicht vorliegt oder die Verhand-
lungen mit der Europäischen Kommission noch laufen. Im Fall (E) handelt es sich um widerrufene
Projekte, die zurückgezogen wurden, da keine Antragstellung bei der EU er-
folgte und das Projekt in dieser Form nicht weiterverfolgt wird. Es wurden kein passender
Call oder keine adäquaten Partner gefunden. Da keine Mittel ausgezahlt wurden, bestand
hier kein Rückzahlungsanspruch des Freistaates. Diese Fälle sind im Monitoringsystem
gar nicht erfasst (sie sind zusätzlich zu den genannten 13 Vorhaben).
Tabelle 3.26 Maßnahme 1.2.6 – Erfolg der Antragstellung im Forschungsrahmenprogramm
Erfolg der Antragstellung und Ablehnungsgrund
(A) Evaluierung erfolgreich, aber aus Budgetgründen
abgelehnt
(B) Evaluierungsergebnis im einstufigen Verfahren
unter Schwellenwert (STREP, CA 103 )
(C) Evaluierungsergebnis im zweistufigen
Verfahren (IP, NoE 104 ) in erster Runde erfolgreich,
in zweiter Runde unter Schwellenwert
Rückzahlung? Anzahl der Projekte Bewilligte öffentliche
Mittel
Nein 4 72.626 €
Ja 4 82.553 €
Ja 3 34.080 €
(D) Noch kein Ergebnis Noch offen 2 41.960 €
Nachrichtlich: (E) Widerrufene Projekte Keine Aus- und
Rückzahlungen
3 k. A.
Quelle: Prüfvermerke der Verwendungsnachweisprüfung, SAB.
In den Fällen (B) und (C) hat die SAB die ausgezahlten Beträge zurückgefordert. Es han-
delt sich hier um den grundlegenden Fehler in den Förderbedingungen dieser Maßnahme.
Die Förderkonditionen wurden nicht an die Bedingungen des 6. Forschungsrahmenpro-
gramms angepasst. Im 5. Rahmenprogramm gab es noch eine „Zwischenstufe“ im ersten
103 STREP: Specific Targeted Research Projects, CA: Coordination Action.
104 IP: Integrated Project, NoE: Network of Excellence.