Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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liegt nach Angaben des Verbandes Sachsen Metall immer noch bei 30,0 Prozent gegen-
über Westdeutschland. 19
Insbesondere die Schwäche der Ausrüstungsinvestitionen stellt eine deutliche Gefähr-
dung des Aufholprozesses der ostdeutschen Länder und insbesondere Sachsens dar.
Diese bestimmen die Produktivität maßgeblich und sind Träger des technischen Fort-
schritts in der Industrie. Die Ausrüstungsinvestitionen sind in den ostdeutschen Ländern
im Vergleich zu Westdeutschland seit 1997 kontinuierlich auf 83,0 Prozent des westdeut-
schen Durchschnitts gesunken. Im Jahr 2003 (aktueller Datenrand) ergab sich ein Anstieg
auf 87,0 Prozent des Westniveaus. In Sachsen wurde dabei leicht überdurchschnittlich
(zu Ostdeutschland und zu Westdeutschland) in Ausrüstungen investiert.
An den geschilderten Problemlagen setzt die Förderung privater Investitionen an. Zielset-
zung ist es, durch den Aufbau und Modernisierung des Kapitalstocks die Produktivität der
Unternehmen zu verbessern. Die Unternehmen werden damit in die Lage versetzt, dauer-
hafte Arbeitsplätze zu schaffen. Im OP des Freistaats ist für die Maßnahme 1.1 dabei ins-
besondere die Schaffung von innovativen Arbeitsplätzen im produzierenden Gewerbe und
bei unternehmensnahen Dienstleistern als Zielsetzung ausgewiesen. Außerdem sollen
Unternehmensstrukturen speziell in strukturschwachen Räumen entwickelt werden.
Die Maßnahme verfolgt damit grundsätzlich zwei Ziele – die Förderung von Investitionen
und die Schaffung von Arbeitsplätzen – die nicht selbstverständlich gleich gerichtet sein
müssen. Die Förderung reduziert grundsätzlich die Kapitalkosten und schafft damit einen
Anreiz zu einem höheren Kapitaleinsatz. Ein höherer Kapitaleinsatz kann einen expansi-
ven aber auch einen substituierenden Einfluss auf den Arbeitseinsatz haben. In der Halb-
zeitbewertung sind die kausalen Zusammenhänge diskutiert worden. Insgesamt kann der
Investitionsförderung aber ein beschäftigungsschaffender Effekt unterstellt werden.
Die Investitionsförderung ist eine zentrale Maßnahme des OP. Die Maßnahme weist mit
ihrer Zielsetzung – Förderung von privaten Investitionen und Schaffung von Arbeitsplät-
zen – eine direkte Wirkung auf die Globalziele des OP auf. Hinsichtlich der spezifischen
Ziele kann die Förderung insbesondere einen Beitrag zur Beschleunigung des Strukturwandels
leisten.
19 Sachsen Metall (2004): Einzelbetriebliche Investitionsförderung in Ostdeutschland, Aktueller Stand,
Perspektiven, Handlungsvorschläge, Dresden. Die Berechnungen basieren auf Angaben des iw Köln.