Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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3.17 Maßnahme 3.2 – Abfallvermeidung, -verwertung, -beseitigung
Die Maßnahme 3.2 gehört zu den ab 2000 im Freistaat neu in die Förderung durch den
ERFE aufgenommenen Bereichen. Mit der Situationsbeschreibung und der Stärken-
Schwächenanalyse des GFK für die deutschen Ziel-1-Gebiete wird auf den Bedarf zur
umweltgerechten Stilllegung und Rekultivierung der zahlreichen ungesicherten Altdepo-
nien (Hausmülldeponien) hingewiesen. 201 Durch das bevorstehende Ende von Ausnahme-
regelungen besteht entsprechender Investitionsbedarf in der Abfallwirtschaft, der als Risi-
kofaktor angesehen wird. 202 Daraus wird entsprechender Handlungsbedarf für Maßnah-
men zur Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung innerhalb des Schwerpunktes 3
„Schutz und Verbesserung der Umwelt“ abgeleitet. Im Maßnahmenbereich 3.3 (Abfall-
vermeidung, -verwertung und -beseitigung) sind auch Deponiesanierungen mit Blick auf
eine leistungsfähige und kostengünstige Abfallentsorgungsinfrastruktur als „wichtiger
Standortfaktor der Regionen“ 203 vorgesehen.
Entsprechend den Angaben der indikativen Finanzplanung des OP bzw. EzP 204 werden
ca. 25 Prozent aller EFRE-Mittel (806,6 Mio. € von 3.269,6 Mio. €), die im Freistaat Sach-
sen im Rahmen der Regelförderung der EU zum Einsatz kommen sollen, für den Schwer-
punkt 3 „Schutz und Verbesserung der Umwelt“ zur Verfügung gestellt. 153,4 Mio. € oder
19 Prozent der für Schwerpunkt 3 vorgesehenen EFRE-Mittel bzw. 4,7 Prozent aller EF-
RE-Mittel stehen für die Förderung von Projekten der Maßnahme 3.2 zur Verfügung. 205
3.17.1 Begründung und Zielsetzung
Das OP folgt bei der Darstellung von Gründen für die Notwendigkeit zur Realisierung von
Maßnahmen im Bereich Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfall dem GFK.
Der Schutz der Umwelt sowie eine adäquate Entsorgungsinfrastruktur werden als Ele-
mente einer nachhaltigen Regionalentwicklung dargestellt. Dabei werden einerseits öko-
logische Aspekte betont (Ziel: Schutz der Naturgüter Boden, Wasser, Luft, Vegetation)
und andererseits die Bedeutung der Maßnahme für den Standortwettbewerb hervorgeho-
ben (Ziel: Infrastruktur als Standortfaktor). Wegen der angespannten Haushaltssituation
201 GFK Ziel 1 und Ziel 1-Übergangsunterstützung, S. 36 und 76.
202
203
Ebenda, S. 76 bzw. 83.
Ebenda, S. 100.
204 OP i. d. F. v. 8.10.2004, EzP i. d. F. v. November 2004.
205 Nach einer Korrektur der Finanzplanung Mitte 2005 s ind es 143,29 Mio. €