Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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für die EFRE-Mittel sind sogar etwas geringer (14,7 Prozent im Vergleich zum Soll für
2006 und 22,3 Prozent im Vergleich zum Zielwert für 2004). 165
Aus diesem Grund sah sich das SMI veranlasst, für die Jahresscheiben 2005 und 2006
Mittelkürzungen bei den EFRE-Anteilen in Höhe von jährlich jeweils 13,8 Mio. € anzukün-
digen 166 (damit würden insgesamt EFRE-Mittel in Höhe von ca. 171 Mio. € zur Verfügung
stehen, diese angekündigte Änderung ist allerdings in der letzten Version der indikativen
Finanzplanung noch nicht enthalten 167 ). Als Gründe für die stockende Mittelauszahlung
(geringste Auszahlungsquote unter allen EFRE-Maßnahmen) werden unter anderem die
Verzögerungen beim Programmstart, Schwierigkeiten mit der kommunalen Kofinanzie-
rung, Fragen in Bezug auf die Kombinierbarkeit mit anderen Förderinstrumenten und
Probleme bei der Realisierung des gemeinsamen Einsatzes mit anderen Instrumenten
genannt. Derartige Schwierigkeiten treten aber vorrangig in solchen Fällen auf, wo EFRE-
Mittel mit Instrumenten kombiniert werden, die nicht der Städtebauförderung zuzurechnen
sind.
Zusätzlich entstanden auch durch die Beseitigung der Folgen des Hochwassers im Au-
gust und September 2002 Verzögerungen bei der Mittelauszahlung. In einigen der be-
troffenen Gebiete waren Veränderungen der Konzeptionen für den Mitteleinsatz notwen-
dig. Teilweise wurden vorgesehene Mittelmengen aufgestockt, andere Gebiete wurden
neu in die Förderung innerhalb dieser Maßnahme aufgenommen. Mittel konnten somit
erst in 2003 (zumeist im April und Mai des Jahres) bewilligt werden. Auch personelle Ka-
pazitäten zur Bearbeitung von Förderanträgen standen aus dem genannten Grund bis
Ende 2004 nur in eingeschränktem Maße zur Verfügung.
Von den bisher bewilligten öffentlichen Mitteln wurden in Bezug auf den EFRE-Anteil 18
Prozent und 18,5 Prozent der nationalen (kommunalen) Mittel zur Kofinanzierung ausge-
zahlt. Trotzdem wird momentan auf Grundlage der Aussagen der beteiligten Kommunen
davon ausgegangen, dass Mittelbindung und -abfluss im nun vorgesehenen Umfang rea-
lisiert werden. Bei bewilligten wie auch bei den ausgezahlten Beträgen ergibt sich das
angestrebte Verhältnis von 75:25 zwischen EFRE-Förderung und den nationalen Mitteln.
Allerdings geht aus den Angaben des Begleitsystems nicht hervor, in welchen Fällen die
nationale Kofinanzierung (kommunale Mittel), wie in Ausnahmefällen vorgesehen, „durch
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Zum 30.9.2004 waren 10 Prozent der Gesamtmittel ausgezahlt, vgl. Protokoll der Netzwerktagung am
16.12.2004 zur Umsetzung der Maßnahmen 2.3 und 3.3 im Rahmen der VwV Stadtentwicklung.
Vgl. Protokoll der Netzwerktagung am 16.12.2004, TOP 2 und Anlage IFP zum Protokoll.
Vgl. EzP i. d. F. v. November 2004, S. 334.