Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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Gemessen an den Zielformulierungen der EPP wurden bereits deutliche Fortschritte er-
zielt. So konnte der Anschlussgrad von 74 Prozent (2000) bereits auf 78 Prozent (2001)
erhöht werden. Da in dieser Erhöhung die in der laufenden Förderperiode umgesetzten
Projekte noch nicht enthalten sein können, dürfte der Anschlussgrad mittlerweile weiter
gestiegen sein. Wieviel die EFRE-Projekte dazu beigetragen haben, ist leider nicht zu
ermitteln, da die Unterscheidung zwischen Neubau und Sanierung nicht systematisch aus
den Daten vorgenommen werden kann.
Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass mit den 901.483 EW die Kapazität der neu
gebauten oder sanierten Kläranlagen etwa 20 Prozent der gesamten im Freistaat 2001
bestehenden Kläranlagenkapazitäten ausmacht. 199
Auswirkungen auf die Gebühren
Mit den Daten des Monitoringsystems konnten Ergebnisse und Wirkungen der Förderung
im Hinblick auf die wasserwirtschaftlichen Zielgrößen dargestellt werden. Gänzlich ohne
systematische Information blieb jedoch der im OP als Zieldimension angesprochene As-
pekt der finanziellen Belastung von Bürgern und Wirtschaft. Auch bei besserer Datenlage
(z. B. Informationen über die Gebührenhöhe) wären aber Aussagen über die Wirkungen
der Förderung in diesem Bereich schwierig. Letztlich ließen sich konkrete Aussagen nur
bei Betrachtung der Finanzierungsstruktur der einzelnen Anlagen eines konkreten Zweck-
verbandes machen. Der Grund dafür liegt darin, dass unterschiedliche Modelle und Mög-
lichkeiten der Umlage- oder Abgabenfinanzierung berücksichtigt werden müssten, bevor
letztlich Aussagen getroffen werden können, in welchem Umfang die Förderung gebüh-
renentlastend gewirkt hat. So bleibt hierzu nur festzustellen, dass generell davon ausge-
gangen werden kann, dass die Förderung dazu beiträgt, Gebührenbelastungen zu redu-
zieren. Durch die Förderung wird der Anteil der Investitionskosten, der über Umlagen auf
die Nutzer der jeweiligen Anlagen umgelegt werden kann, reduziert. Genauere Angaben
über diese allgemeinen Beziehungen hinaus sind aber nicht möglich.
Trinkwasserversorgung
Bei den Projekten handelt es sich um verschiedenartige Maßnahmen im Zusammenhang
mit Neubau oder Sanierung von Wasserwerken. So sind unter den geförderten Projekten
beispielsweise Reinwasserbehälter, Filter- und Aufbereitungsanlagen sowie Einrichtungen
zur Gütemessung. In der Regel handelt es sich dabei nicht um vollständige Wasserwerke,
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Statistisches Jahrbuch 2004.