Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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Nutzung von ungenutzter Stadtfläche, Eingliederung der Flächen in funktionale Nutzungs-
gliederung der Stadt, Schaffung von Infrastrukturen für neue Ansiedelungen bzw. für ent-
sprechende Freizeit- und Erholungsnutzungen). Damit kann die Maßnahme einen Beitrag
zur Erreichung insbesondere spezifischer Ziele auf Schwerpunktebene leisten. Allerdings
muss geprüft werden, inwieweit die ressortübergreifende Vorgehensweise bei der Pla-
nung von Einzelmaßnahmen bzw. integriertes Handeln auch in Bezug auf sinnvolles Zu-
sammenführen von Fördermöglichkeiten in der Praxis umgesetzt werden. Grundsätzlich
ist zu empfehlen, die Maßnahme auch wegen der bisher sehr begrenzten räumlichen Wir-
kung in der nächsten Förderperiode fortzusetzen.
Vor dem Hintergrund einer steigenden Flächenintensität des sächsischen Entwicklungs-
pfades kommt der Nachnutzung brachgefallener Flächen eine zentrale Bedeutung für die
Umsteuerung auf einen nachhaltigen Entwicklungspfad zu. Die konkrete Maßnahme zur
Widernutzbarmachung von Brachflächen kann dabei aber nur einen Baustein einer kon-
sequenten, auf sparsame Flächennutzung ausgerichteten Politik der regionalen Entwick-
lung sein.
3.19 Maßnahme 3.4 – Hochwasserschutz und Beseitigung von Hochwasser-
schäden
Die Maßnahme wurde mit dem Änderungsantrag, der im September 2002 in Folge des
Augusthochwassers desselben Jahres gestellt wurde, in das Programm aufgenommen.
Für die Maßnahme sind insgesamt 58,09 Mio. € EFRE-Mittel 247 geplant, die zusammen
mit nationalen Kofinanzierungsmitteln in Höhe von 19,36 Mio. €, die von Bund und Land
kommen, öffentliche Ausgaben in Höhe von 77.45 Mio. € ausmachen sollen.
Mit einem Anteil von 1,7 Prozent der EFRE-Mittel und 1,6 Prozent der öffentlichen Ausga-
ben gehört diese Maßnahmen zu den kleineren Maßnahmen des Programms.
3.19.1 Begründung und Zielsetzung
Die Maßnahme konzentriert sich auf die Beseitigung der durch das Hochwasser entstan-
denen Schäden. Die Ermittlung des Finanzbedarfes beruht auf den in den betroffenen
Gebieten erarbeiteten Hochwasserschutzkonzeptionen. Gegenstand der Förderung sind
die Beseitigung von Schäden an Wasserversorgungsanlagen und Abwasseranlagen, so-
247 Nach einer Änderung der Finanzplanung Mitte 2005 wurde dieser Wert auf 88,09 Mio. € EFRE-Mittel
aufgestockt.