Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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Sollte die Investitionszulage über das Jahr 2006 hinaus fortgeführt werden, wäre ein
Kopplung oder Zusammenlegung mit der GA-Förderung wünschenswert. Insbesondere
sollte die Einzelfallentscheidung und Regelungen zur Reduzierung von Mitnahmeeffekten
auf die Investitionszulage angewendet werden. Dies ermöglicht eine bessere Auswahl
förderwürdiger Projekte, verringert Effizienzmängel und erhöht die Steuerungsmöglich-
keiten der Förderung.
Konzeptionelle Fundierung der Förderung und Wirkungsanalyse
Die EFRE-kofinanzierte Investitionsförderung stellt eine verzerrte Stichprobe aus der ge-
samten Förderung dar. Aus der Bewertung der Maßnahme 1.1 können daher nur in ein-
geschränkter Weise Schlussfolgerungen für die gesamte GA-Förderung bzw. die gesamte
Investitionsförderung gezogen werden. Der Investitionsförderung kommt im Rahmen der
Wirtschaftspolitik des Freistaats Sachsen große Bedeutung zu: Sie ist direkt auf die
Schaffung von Arbeitsplätzen ausgerichtet und macht einen großen Anteil an den ge-
samten Fördermitteln aus. Angesichts dieser Bedeutung sollte die Förderung hinsichtlich
ihrer tatsächlichen und möglichen Wirkungen gut fundiert sein. Dies wird vor dem Hinter-
grund einer alternativen Verwendung knapper Förderressourcen und der aktuellen Dis-
kussion zur Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland umso notwendiger. Voraussetzung ist
eine differenzierte Wirkungsanalyse, die u. a. die regionale Ausgestaltung, die Beschäfti-
gungseffekte und Mitnahmeeffekte sowie das Verhältnis und die Effizienz von Investiti-
onszuschüssen und -zulagen thematisieren sollte. Zukünftige Evaluierungen sollten daher
möglichst die gesamte Investitionsförderung, also auch den nicht aus dem EFRE finan-
zierten Teil der GA-Förderung sowie die Investitionszulage in den Blick nehmen. Zur Wirkungserhebung
sollte wenigstens eine schriftliche Befragung vorgesehen werden.
3.2 Maßnahmen 1.2.1 und 1.2.2 – Einzel- und Verbundprojektförderung zur
Entwicklung neuer Produkte und Verfahren
Beide Programme sind bereits seit Beginn der Förderung aus dem EFRE in der aktuellen
Förderperiode im Programm. Für die Einzelprojektförderung stehen im gesamten Förder-
zeitraum 304,80 Mio. € öffentliche Ausgaben (darunter 228,60 Mio. € aus dem EFRE) zur
Verfügung. Für die Verbundprojektförderung sind es 313,20 Mio. € aus öffentlichen Quel-
len. Davon entfallen 234,90 Mio. € auf den EFRE. Die nationale Kofinanzierung erfolgt
aus Landesmitteln. Damit entfallen 6,6 Prozent der gesamten öffentlichen Ausgaben (Ein-
zelprojektförderung) bzw. 6,8 Prozent (Verbundprojektförderung) im EFRE-OP auf diese
beiden Maßnahmen. Die Anteile an den EFRE-Ausgaben betragen 7,0 Prozent resp. 7,2
Prozent.