Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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Nachholbedarf reduziert werden soll, indem insbesondere Erneuerungs- und Erhaltungs-
maßnahmen (z. B. Deckenbau über die gesamte Fahrbahnfläche und Brückeninstandset-
zungen, die zur Wiederherstellung der vollen Tragfähigkeit und damit zu einer uneinge-
schränkten Nutzung führen) realisiert werden. Es sollen insbesondere KMU aus sächsischen
Städten und Gemeinden, die nur über das nachgeordnete Straßennetz ange-
schlossen werden können, von der beabsichtigten qualitativen Verbesserung der Stra-
ßenverhältnisse profitieren.
Die Förderung erfolgt nach dem Sächsischen Straßengesetz, dem Gemeindeverkehrsfi-
nanzierungsgesetz (GVFG) und der Verwaltungsvorschrift des SMWA für die Förderung
von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (VwV-KStB), letztere
ergänzt durch den Erlass über Sonderprogramme für kommunale Straßen- und Brücken-
bauvorhaben. 175 Förderungen im Staatsstraßenbau werden über alle Verfahrensschritte
(Antragsannahme, Bewilligung, Auszahlung, Verwendungsnachweiskontrolle) durch das
SMWA (Abt. 5) und die nachgelagerten Straßenbauämter abgewickelt. Im kommunalen
Straßenbau erfolgen die Verfahrensschritte über die drei Regierungspräsidien.
3.15.2 Quantifizierte Ziele
In der Ergänzung zur Programmplanung (EzP) werden die folgenden spezifischen För-
derziele bzw. erwarteten Auswirkungen konkretisiert: 176
- Reduzierung des teilungsbedingten Nachholbedarfs an Straßenverkehrsinvestitionen
als Voraussetzung für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum
- Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur
- Erhöhung der Verkehrssicherheit
- Verringerung der von Staus betroffenen Straßen und damit Verringerung der Umwelt-
belastungen durch CO2-Emmissionen
- Verbesserung der Lebensbedingungen für die Menschen (z. B. Lärmschutzanlagen),
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Tiere (z. B. Amphibiendurchlässe) und Pflanzen (z. B. landschaftsgestalterische Ausgleichsmaßnahmen).
Sächsisches Amtsblatt, Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Sonderprogramme
für kommunale Straßen- und Brückenbauvorhaben vom 31. Mai 2002, Nr. 26/2002 vom
27. Juni 2002, Dresden, S. 701 ff.