Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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restranche 2003 des EFRE, für die nur 30.000 € angesetzt waren, damit vollständig ver-
ausgabt. Der Vollzug lässt aber bislang nicht erkennen, wie die für 2004 geplanten 17,34
Mio. € (!) EFRE-Mittel gebunden werden können. Das gesamte Jahr 2004 blieb ohne Bewilligung.
Tabelle 3.62 Maßnahme 3.4 – Hochwasserschutz und Beseitigung von Hochwasserschäden
Gesamtinvestition
Gesamt Gesamt
Zuschussfähige Kosten
Bewilligte öffentliche Mittel
davon
EFRE
davon
National*
Bewilligt
in Mio. € -- 0,124 0,124 0,087 0,037 -in
% der zuschussfähigen Kosten 100,0 70,2 29,8 -in
% von Plan bis 2004 -- 0,5 0,5 0,5 0,6 -in
% von Plan gesamt -- 0,2 0,2 0,2 0,2 --
Ausgezahlt
in Mio. € -- 0,124 0,124 0,087 0,037 -in
% von bewilligt -- 100,0 100,0 100,0 100,0 -in
% von Plan bis 2004 -- 0,5 0,5 0,5 0,6 -in
% von Plan gesamt -- 0,2 0,2 0,2 0,2 --
private
Mittel
* Die nationale Kofinanzierung stammt ausschließlich aus Landesmitteln.
Anmerkung: Da die in der Finanzplanung aufgrund des Auslaufens der Förderung Ende 2004 bereits die Planansätze
für 2005 und 2006 auf „0“ gestellt wurden, unterscheiden sich die Prozentangaben des Vollzuges
bezogen auf die Planung bis 2004 einerseits und die Gesamtplanung andererseits nicht.
3.19.4 Ergebnisse und Wirkungen
Gemessen am quantifizierten Ziel der Ergänzung zur Programmplanung, demzufolge ein
Gesamtinvestitionsvolumen von 77,45 Mio. € erreicht werden soll, liegt der Zielerrei-
chungsgrad bei 0,16 Prozent.
Weitere Aussagen zu den materiellen Ergebnissen und Wirkungen sind aufgrund des
Fehlens entsprechender Angaben im Begleitsystem nicht möglich. Allerdings ist bei nur
einem Projekt und einem derart niedrigen Mittelbindungsstand eine ernsthafte Wirkungsdiskussion
auch kaum sinnvoll.
3.19.5 Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Die Maßnahme entspricht in ihrer Ausrichtung offensichtlich nicht dem Bedarf. In der Tat
dürfte aus den ursprünglich vorgesehenen Fördergegenständen die Sanierung von
Hochwasserschäden an wasserwirtschaftlicher Infrastruktur kaum noch eine eigene Maß-
nahme im Programm rechtfertigen. Entsprechend dem Bericht der Staatsregierung an den