Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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Wasserpolitische Zielsetzungen der Landespolitik und des OP
Die Zielsetzungen dieser Maßnahme sind nach OP folgende: 184
- Mit dem Ausbau der Infrastruktur zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung be-
absichtigt der Freistaat Sachsen, einen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Bedingun-
gen in Stadt und Land für Wirtschaft und Bevölkerung und zur Erhöhung der Attraktivität
der sächsischen Regionen zu leisten. Qualitativ gute Ver- und Entsorgung werden als
Voraussetzung für die Ansiedlung von Unternehmen und damit auch zur Schaffung von
Arbeitsplätzen außerhalb von Ballungsgebieten gesehen.
- Die Förderung wird auch begründet mit der Notwendigkeit, Bürger und Wirtschaft finanziell
zu entlasten, um negative Auswirkungen auf die Standortattraktivität zu vermeiden.
Für den Trinkwasserbereich wird im Landesentwicklungsplan als Ziel die Versorgung
der Bevölkerung auf qualitativ hohem Niveau und zu sozialverträglichen Preisen formu-
liert. 185 Hinsichtlich der Qualität wird zum einen auf die bestehenden gesetzlichen Ver-
pflichtungen verwiesen, darüber hinaus aber das Ziel gesetzt, bis 2010 das Niveau der
Altbundesländer zu erreichen. „Dazu gehören insbesondere die Erhöhung der Bereitstel-
lungs- und Versorgungssicherheit, die Verbesserung der technischen Ausstattung der
Wasserversorgungsanlagen und Betriebseinrichtungen einschließlich der Steuerungs-
und Regeltechnik und die Rekonstruktion der Verteilernetze zur Reduzierung von Rohr-
netzverlusten“ 186 . Der Freistaat will dazu vor allem Investitionen unterstützen, die der Ab-
lösung belasteter Hausbrunnen oder anderer Einzelwasserversorgungsanlagen dienen
oder die Beseitung von Überschreitungen bakteriologischer und chemischer Parameter
sowie der Indikatorparameter der TrinkwV zum Gegenstand haben.
Das OP und die Ergänzung zur Programmplanung formulieren dieser Ausrichtung ent-
sprechend die folgenden Ziele:
- Langfristige Erhöhung des Anschlussgrades auf 99,8 Prozent.
- Abbau der Grenzwertüberschreitungen chemischer Parameter gegenüber den 1998
festgestellten Überschreitungen für mikrobiologische Parameter bei 2,2 Prozent, für ge-
184 OP, S. 144.
185 Vgl. zum Folgenden SMUL/LfUG. 2002. Grundsatzplan 2002 – Öffentliche Wasserversorgung Freistaat
Sachsen, besonders Seiten 8 ff.
186 Ebendort, S. 9.