Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

3. Effektivität und Effizienz
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3.1 Maßnahme 1.1 – Förderung produktiver Investitionen
In der Maßnahme 1.1 wird im Freistaat Sachsen die private Investitionstätigkeit durch
Investitionszuschüsse unterstützt. Die Förderung erfolgt im Rahmen der „Gemeinschafts-
aufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Ein Teil der Vorhaben
wurde aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert.
Aufgrund der hohen Nachfrage nach der Investitionsförderung und der Bedeutung der
Maßnahme wurde der Einsatz von EFRE-Mitteln mit der OP-Änderung in 2004 um 50,00
Mio. € auf gut 400,00 Mio. € erhöht. Etwa 12,3 Prozent der EFRE-Mittel sind damit für die
Investitionsförderung eingestellt. Diese Maßnahme ist damit nach der Förderung der Verkehrs-
und der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur die drittgrößte des Programms. Die
EFRE-Mittel ergänzen den nationalen Mitteleinsatz auf zusammen knapp 690,00 Mio. €.
Damit sollen private Investitionen in Höhe von 2.468,80 Mio. € unterstützt werden.
Grundsätzlich stellt die Förderung im Rahmen des EFRE nur einen Teil der gesamten
Investitionsförderung dar. Außerdem werden Investitionen sowohl über die hier behan-
delten Investitionszuschüsse als auch über die Investitionszulage (und andere, weniger
bedeutende Instrumente) gefördert. Wenn nur ein Ausschnitt der gesamten Förderung
untersucht wird, sind Bewertungen und Empfehlungen zur Förderung naturgemäß schwer
abzuleiten und daher vorsichtig zu interpretieren.
In der Halbzeitbewertung wurde die Maßnahme 1.1 ausführlich hinsichtlich der Aus-
gangssituation in Sachsen, den Zielsetzungen, der Wirkungsweise und theoretischer Er-
kenntnisse beschrieben. In dieser Aktualisierung soll auf eine wiederholte breite Behand-
lung dieser Punkte verzichtet werden. Für die Aktualisierung wurde zur Ergänzung der
Ergebnisse der Halbzeitbewertung eine mündliche Befragung von geförderten Unterneh-
men durchgeführt. Die Ergebnisse der Befragung z. B. hinsichtlich der Wirksamkeit der
Maßnahme und der Mitnahmeeffekte fließen an verschiedenen Stellen in den Bericht ein.
3.1.1 Begründung und Zielsetzung
Der Aufbau eines modernen und produktiven Kapitalstocks ist notwendige Voraussetzung
für überdurchschnittliche Wachstumsprozesse in Ostdeutschland. Etwa seit 1997 gehen
die Anlageinvestitionen in Ostdeutschland und in Sachsen zurück. Je Einwohner liegen
die Ausrüstungsinvestitionen in Ostdeutschland seit 1997 unter Westniveau, die Bauin-
vestitionen haben dieses Niveau im Jahr 2003 erreicht. Die Kapitallücke je Arbeitsplatz