Materialbericht EFRE - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat Sachsen

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folgt die Zielsetzung, die CO2-Emissionen in den Bereichen bis spätestens 2010 um 2,5
Mio. t gegenüber 1998 zu senken, wobei allerdings bereits 2002 nach den Werten des
Emissionsberichts 2003 dieses Einsparungsvolumen übertroffen wurde und die Emissio-
nen bereits 3,0 Mio. t unter dem Niveau von 1998 lagen. 251 Neben den Umweltzielen weist
das Klimaschutzprogramm ausdrücklich auf die positiven ökonomischen Effekte hin. So
werden durch Klimaschutz Kosten vermieden. Erneuerbare Energien sind außerdem ein
Zukunftsmarkt, der Beschäftigungs- und Exportchancen birgt.
In der Ergänzung zur Programmplanung wird als quantifiziertes Ziel für die Förderung im
Rahmen dieser Maßnahmen ein Investitionsvolumen von 51,87 Mio. € angestrebt. Es soll
ein temporärer Beschäftigungseffekt von 1.600 Stellen realisiert werden. Die Formulierung
des Beschäftigungszieles ist unklar: Entweder handelt es sich um einen temporären Be-
schäftigungseffekt, der üblicherweise in Personenjahren gemessen würde, oder um die
Schaffung von „Stellen“, was im eigentlichen Sinne wohl Arbeitsplätze meint. Im letzteren
Fall würde dies aber nicht den rein temporären Effekt meinen.
Ein konkretes materielles Ziel im Sinne der eigentlichen Zielrichtung der Maßnahme (CO2-
Reduktion oder Installation von Kapazitäten zur Gewinnung erneuerbarer Energien) wird
nicht definiert. Außerdem nimmt die Ergänzung zur Programmplanung keine Prioritäten-
setzung zwischen den verschiedenen Zielgruppen der Maßnahme vor.
Die Realisierung soll laut den Indikatorendefinitionen der Ergänzung zur Programmpla-
nung an der Anzahl der Projekte nach Projekttyp gemessen werden. Die Ergebnisse sol-
len in der Reduzierung von Emissionen sowie in der installierten Leistung der Anlagen
und Senkung des Energieverbrauches dargestellt werden. Die Wirkungen sollen schließ-
lich als Beitrag zur Minderung der CO2-Emissionen sowie Primärenergieeinsparung dargestellt
werden. Die definierten Indikatoren beschränken sich somit auf die Kernwirkungen
des Programms. Im OP oder der EzP ebenfalls erwähnte Wirkungsaspekte wie insbeson-
dere die Beschäftigungswirkung werden nicht erfasst. Auf Basis der Begleitsystemsdaten
kann damit keine Aussage zu den als quantifiziertes Ziel formulierten Beschäftigungswir-
kungen gemacht werden.
Die zu den Indikatoren verfügbaren Daten decken die in der Ergänzung zur Programm-
planung definierten Indikatoren weitestgehend ab. Die Evaluierung kann damit den un-
mittelbar emissionsbezogenen Teil der Maßnahme ausreichend gut abdecken. Allerdings
251 Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gesamtbilanz des Freistaates über alle Verursachergruppen
hinsichtlich der wichtigsten klimarelevanten Gase sich leider bei weitem nicht so positiv
darstellt. Seit 1999 sind die Emissionen klimarelevanter Gase um mehr als 10 Mio. t CO2-Äquivalente
gestiegen. Siehe ausführlicher dazu die Analyse der sozioökonomischen Situation in den Berichten zu
Los 1 und 4 dieser Aktualisierung der Halbzeitbewertung.