Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitik
Die Rohstoffpolitik
Akteure und Institutionen
Auf Italiens Rohstoffpolitik und Bergbaurecht nehmen
Institutionen aus drei Ebenen bzw. Bereichen Einfluss:
Zentralstaat, Wirtschaft und Regionen.
Der maßgebliche Akteur auf zentralstaatlicher
Ebene ist das Ministerium für ökonomische Entwicklung
(Ministero dello Sviluppo Economico, MSE). Als
höchste Autorität des Staates in Bergbauangelegenheiten
ist es federführend bei bilateralen Verhandlungen,
entwickelt Strategien für die sichere Versorgung
Italiens mit energetischen und nicht-energetischen
Rohstoffen und wirkt über seine Direktionen und
Büros auch operativ auf den Bergbausektor ein.
Die administrative Zuständigkeit innerhalb des
Ministeriums liegt beim Generaldirektorat für mineralische
und energetische Ressourcen (Direzione
generale per le risorse minerarie ed energetiche,
DGRME), einer Unterabteilung der Hauptabteilung
Energie (Dipartimento per l’energia). Die Aktivitäten
des DGRME umfassen (1) die Erarbeitung von strategischen
Prioritäten und Entwicklungsplänen, (2) die
Planung, Autorisierung, Durchführung und Überwachung
von Explorations- und Produktionsoperationen,
(3) die Entwicklung von Sicherheitsstandards
und technischen Anforderungen für Produktionsstätten,
Transport- und Lagerungskriterien sowie
die Supervision der legislativen Vereinbarkeit all
dieser Maßnahmen. 6 Zusätzlich unterstützt das Generaldirektorat
die Regionen bei der Erfüllung ihrer
gesetzlichen Pflichten. Zu diesem Zweck wurden
bereits Absichtserklärungen zwischen dem DGRME
und verschiedenen Regionen unterzeichnet. Außerdem
bietet das Generaldirektorat den Regionen technische
Assistenz an.
Innerhalb des DGRME zeichnet das Nationale Bergbaubüro
für Kohlenstoffe und Georessourcen (Ufficio
Nazionale Minerario per gli Idrocarburi e le Georisorse,
UNMIG) für die operative Arbeit verantwortlich.
Das UNMIG wurde nach gesetzlicher Neuordnung
aus fünf Einheiten: einer koordinierenden Abteilung,
drei regionalen Büros (Bologna, Rom, Neapel) und
einem experimentellen Labor. In diesen Büros wird
6 Vgl. Ministero dello Sviluppo Economico (MSE), Direzione
generale per le risorse minerarie ed energetiche, (eingesehen am 26.9.2012).
der Großteil der Arbeiten verrichtet. Das UNMIG leitet
Untersuchungen, die der Vergabe von Bergbaulizenzen
vorangehen, prüft das technische und administrative
Management der Explorations- und Produktionsaktivitäten
nach Aufnahme der Förderung und
sammelt und veröffentlicht wichtige Daten aus dem
Bergbausektor. Zudem werden Studien, Evaluierungen
und Umfragen zu Sicherheitsvorkehrungen durchgeführt,
die Einhaltung relevanter Richtlinien und
Gesetze überprüft sowie umfangreiche Forschungsvorhaben
und Experimente entwickelt. 7
Um eine Plattform für die an Exploration und Produktion
interessierten Akteure zu bilden und die Forschung
im Rohstoffsektor voranzubringen, gründete
das MSE in Kooperation mit anderen staatlichen Stellen,
Forschungseinrichtungen, Unternehmen und
Wirtschaftsverbänden das Rohstoffbüro (Laboratorio
Materie Prime, LAB-MP). Dieses ist ein außerordentlich
wichtiges Instrument in der Rohstoffpolitik, mit
dessen Hilfe die in Bezug auf Informationen über den
Rohstoffsektor dürftige Lage verbessert werden soll.
9
Das Rohstoffbüro ist verantwortlich für: (1) die Forschung
an Technologien für die Wiederverwertung
und Konservierung mineralischer Rohstoffe, (2) die
Unterstützung nationaler Planung bei der Versorgung
mit Rohstoffen, (3) die Unterstützung regionaler Politiken,
welche die Extraktion von Rohstoffen betreffen,
erung
von Rohstoffmüll, (5) die Herrichtung verlassener
Minen für touristische, kulturelle und andere
Zwecke, (6) die Definition strategischer Mineralien
auf nationaler Ebene im Einklang mit der EU-Politik
sowie (7) die Förderung der Minensicherheit.
Italiens Rohstoffindustrie hat sich im Petroleumund
Bergbauindustrieverband Assomineraria organisiert,
der wiederum Teil der Spitzenorganisation Con-
Industriemineralien produzieren oder explorieren
(Settore Minerario), den kleinsten Fachverband innerhalb
von Assomineraria. Aufgabe des Petroleum- und
7 Vgl. MSE, Ufficio Nazionale Minerario per gli Idrocarburi e le
Georisorse, (eingesehen am 26.9.2012).
8 Vgl. Laboratorio Materie Prime (LAB MP), Chi siamo,
(eingesehen am 26.9.2012); vgl.
MSE, Minerali Solidi: Laboratorio Materie Prime,
(eingesehen am 26.9.2012).
9 Vgl. LAB-MP, Le attività,