Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitik
Kohle, Nickel und Phosphorit. Das MoM plant eine
Bedarfsanalyse für die kommenden 25 Jahre und will
besonders geeignete Zielregionen auswählen. Hierzu
schlägt das MoM eine zentrale Planungsstelle für
Ressourcen vor und will private Firmen durch Informationen,
Netzwerke und administrative Erleichterungen
bei internationalen Vorhaben unterstützen.
Solche Vorhaben sollen auch in den Kontext der indischen
Entwicklungszusammenarbeit eingebettet
werden.
Zweitens soll die interministerielle Zusammenarbeit,
beispielsweise mit dem MOEF für die Umweltgenehmigungen,
verbessert werden. Vorgesehen ist,
den Informationsaustausch zwischen zentralstaatlichen
und bundesstaatlichen Behörden durch die
Einrichtung einer gemeinsamen interdisziplinären
Datenbank auszubauen. Um den Investoren größere
Planungssicherheit zu geben, soll der Bearbeitungszeitraum
von gegenwärtig fünf bis acht Jahren auf
unter zwei Jahre verkürzt werden. Eine Reihe von Verbesserungen
wurde durch das neue Gesetz zur Entwicklung
und Regulierung von Bergbau und Mineralien
(Mines and Mineral – Development and Regulation –
Bill, MMDR) erreicht.
Um die praktische Arbeit im Rohstoffbereich zu
erleichtern, zielt die indische Strategie, drittens, auf
Verbesserungen der Infrastruktur, die Ausbildung von
qualifiziertem Personal und einen leichteren Zugang
zu modernen Technologien ab. Für wichtige Infrastrukturprojekte
im Bergbau möchte das MoM beispielsweise
die Abstimmung mit den für Schienen-,
Schiffs- und Straßenverkehr zuständigen Ministerien
optimieren. Zudem sollen wichtige Häfen ausgebaut,
zentrale Schifffahrtskorridore entwickelt und über
Entwicklungsfonds bessere sozioökonomische Bedingungen
für die lokale Bevölkerung in den Bergbaugebieten
geschaffen werden.
Weiterhin vorgesehen sind konkrete Schritte zur
Beseitigung des Fachkräftemangels. Das Bildungsministerium
(Ministry for Human Resource Development)
soll dabei in den kommenden zehn Jahren die
Zahl der Plätze für Bergbauingenieure an Indiens
technischen Universitäten um das Dreifache erhöhen.
Zudem plant das MoM, dass die Staatlichen Institute
zur beruflichen Bildung spezielle Bergbaukurse
anbieten und die Lehre im privaten Bereich vorangebracht
wird. Im Interesse der Förderung moderner
Technologien soll auf kurze Sicht deren Import erleichtert
werden, auf lange Sicht will man über den
GSI und das IBM internationale Forschungsprojekte
entwickeln.
Viertens sieht der Bericht – neben dem derzeit
verhandelten nachhaltigen Entwicklungsrahmen –
weitere Maßnahmen vor, um den Rohstoffsektor nachhaltig
zu entwickeln. Dabei sollen beispielsweise
das Monitoring durch das Bergbauamt IBM verbessert,
Unternehmen stärker an den Folgekosten des Bergbaus
beteiligt und der private Bereich etwa durch
Forschungsförderung motiviert werden.
Fünftens plant das MoM eine Informations-, Kommunikations-
und Bildungsstrategie, um die notwendigen
Veränderungen durch bessere Kooperation von
Industrie, Nichtregierungsorganisationen, lokaler
Bevölkerung, den verschiedenen Regierungsebenen
und der internationalen Gemeinschaft zu begünstigen.
Ziel ist, die Relevanz des Rohstoffsektors für
Wachstum, Beschäftigung und industrielle Entwicklung
herauszustellen. Zugleich soll deutlich gemacht
werden, dass die Rohstoffexploration nicht im Widerspruch
zu Aspekten der Nachhaltigkeit steht.
Angesichts der zahlreichen Reformvorhaben wird
schließlich eine Implementierungsbehörde für notwendig
erachtet. Diese soll unter anderem Fortschritte
erfassen, Regulierungen harmonisieren und erforderliches
Know-how bereitstellen.
Maßnahmen und Instrumente
Nationale Regulierungen
Die indischen Bemühungen um eine Reform des Rohstoffsektors
begannen in den 1990er Jahren mit dem
Ziel, die Branche zu liberalisieren und zu modernisieren.
Die Basis bildete dabei die Nationale Bergbaustrategie
(National Mineral Policy, NMP) aus dem Jahr
1993, die erstmals Direktinvestitionen in Exploration
und Abbau erlaubte. Außerdem wurde eine erste Dezentralisierung
eingeleitet. Trotz dieser Maßnahmen
gab es kaum Verbesserungen im Rohstoffsektor, der
weiterhin als ineffizient und intransparent galt. 2005
beauftragte die Planungskommission das »Hoda-Komitee«
mit der Ausarbeitung weiterer Reformen. Dessen
Vorschläge flossen in die aktuellen Reformvorhaben
ein, die mit der Verkündung einer neuen Nationalen
einsetzten. 23
23 Vgl. MoM (Hg.), Annual Report 2010–11 [wie Fn. 6], S. –
Campbell, »India Seeks Natural Resources in Africa But Recognises
Continent’s Development Needs« [wie Fn. ]; Ernst &
Young Pvt. Ltd. (Hg.), Exploring India: Mining the Opportunities
[wie Fn. 15], S.
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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