Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA)
Substituten eruiert. 50 Zudem sind die USA Mitglied in
den internationalen Rohstoffstudiengruppen zu Blei
und Zink sowie Kupfer, nicht jedoch in der Studiengruppe
zu Nickel.
Dodd-Frank Acts. Dieser Schritt ist
jedoch insofern zu rechtfertigen, als das Gesetz eine
einmalige Möglichkeit bot, strengere Offenlegungspflichten
in nationalen Gesetzen zu verankern.
Ausblick und Bewertung
Als rohstoffreiches Land haben die USA es sich zum
Ziel gesetzt, die heimische Förderung in den kommenden
Jahren stark auszubauen und so die Abhängigkeit
von Importen, insbesondere bei den Seltenen Erden,
zu senken. Daneben sollen auch die Material- und Ressourceneffizienz,
das Recycling und die Entwicklung
von Substituten für wichtige Rohstoffe gefördert
werden. Dem DOE geht es vor allem darum, die Produktion
erneuerbarer Energien im eigenen Land zu
gewährleisten, während das DOD die Versorgung des
Verteidigungssektors mit strategischen Rohstoffen im
Blick hat, und hier wiederum allen voran die Seltenen
Erden. Eine umfassende Strategie der Regierung, die
beide Ziele vereint oder auch andere Wirtschaftszweige
berücksichtigt, existiert bislang nicht.
Auch viele der bestehenden Gesetzesinitiativen
sind jeweils auf einzelne Aspekte der Versorgungssicherheit
fokussiert, etwa auf die Entwicklung von
Programmen zur Förderung Seltener Erden, die Versorgung
des Erneuerbare-Energien-Sektors speziell mit
Lithium oder die Erkundung des Potenzials der Offshore-Rohstoffförderung.
Dabei kommen die unterschiedlichen
Vorschläge gleichermaßen von Republikanern
wie Demokraten; eindeutige parteiliche
Ausrichtungen auf bestimmte Themen sind nicht zu
erkennen. Insgesamt schafften es bislang kaum Vorschläge
auch nur durch eine Kammer des Kongresses,
was auf die allgemeine politische Blockade im Kongress
zurückzuführen ist.
Die Aussichten für eine internationale Kooperation
fallen für die einzelnen Aspekte der Rohstoffsicherung
unterschiedlich aus. Die Strategie des DOE sieht explizit
vor, dass die USA mit Ländern kooperieren, die
vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Bei der Forschung
und der Sammlung von Daten sind hier
Ansätze in Form der trilateralen Konferenzen mit der
EU und Japan zu erkennen. In der Handelspolitik
arbeiten die USA bereits eng mit der EU zusammen.
Beim Thema Transparenz entschieden sich die USA im
Jahr 2010 zu einem Alleingang in Form der Abschnitte
50 Siehe den Beitrag »Die Europäische Union« in dieser Sammelstudie,
S. 69ff.
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
180