Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Annex 4: Rohstoffstrategien der G20-Länder
Mexiko Kein Bergbauplan, aber ein Kapitel
zum Bergbau in den jährlichen
Durchführungsberichten der
Regierung
Russland Verordnung Nr. 494 vom 21.4.2003
der Regierung der RF über die
Nutzung des Erdinneren
Langfristiges staatliches Programm
des Minprirody zur Erkundung und
Reproduktion der Rohstoffbasis der RF
Verordnung Nr. 1039 »Strategie zur
Entwicklung des geologischen Sektors
bis 2030« vom 21. Juni 2010
In den Durchführungsberichten erklärte Strategien:
Steigerung der ADI im Bergbausektor
Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Sektor
Sektorale Entwicklungsbank:
Fideikommiss zur Bergbauförderung (FIFOMI)
Schaffung von Bedingungen für die Finanzierung von Explorationsprojekten durch Aktienkapital
Garantien für juristische und physische Personen, die eine Lagerstätte (einschließlich solche von
föderaler Bedeutung) entdeckt haben, dass sie an der Förderung der Ressource beteiligt sein dürfen
Verkürzung der Liste von Bodenschätzen, für die keine öffentlich zugängliche Information besteht;
lediglich Beryll, Kobalt, Lithium, Nickel, Niob, Tantal, einige Seltenerdmetalle sowie hochreines
Quarz verbleiben auf der Liste
Abschaffung von Gebühren für geologische Informationen, die im Rahmen der staatlichen geologischen
Erkundung gesammelt wurden
Kürzung der Liste von strategisch wichtigen Unternehmen. 2010 entwarf die Regierung einen Erlass
des Präsidenten, nach dem rund 240 Aktiengesellschaften und Unternehmen aus der Liste gestrichen
werden sollten. Davon erhofft man sich, dass Investitionsentscheidungen in der Praxis erleichtert
werden.
Vereinfachung des Zugangs zu strategischen Branchen für die in der Rohstoffförderung tätigen
Unternehmen
Erleichterter Zugang ausländischen Kapitals zu russischen Firmen
– Änderung von zwei Gesetzen zu ausländischen Investitionen durch den russischen Gesetzgeber.
Danach ist der Kauf von Anteilen an strategischen Unternehmen zwar wie bisher grundsätzlich
genehmigungspflichtig, der genehmigungsfreie Anteil wurde jedoch von zehn auf 25 Prozent
angehoben. Strategische Unternehmen sind solche der Rohstoff-, Verteidigungs- oder Medienbranche
sowie Firmen mit Monopolstellung und Bedeutung für die nationale Verteidigung und
Sicherheit.
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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