Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitik
Critical Materials Strategy (2010). Ihr Ziel ist es, die
Produktion erneuerbarer Energien zu gewährleisten.
Entsprechend soll die Versorgung mit denjenigen
Rohstoffen sichergestellt werden, die für die Herstellung
von Permanentmagneten in Windkraftanlagen
und Elektrofahrzeugen, Batterien in Elektrofahrzeugen,
Leuchtstoffen in energieeffizienten Lampen
sowie von Dünnfilmhalbleitern in Solarzellen
benötigt werden. Um Versorgungsrisiken zu minimieren,
sollten erstens globale Handelsketten diversifiziert
werden. Zweitens gelte es alternative Materialien
und Technologien zu entwickeln. Drittens könnten
Recycling und eine effizientere Ressourcennutzung
die Nachfrage nach Rohstoffen auf dem Weltmarkt
deutlich senken. Folgende Elemente der Rohstoffpolitik
sollen diesen Ziele dienen: Forschung und Entwicklung;
die Sammlung von Daten zu Produktion
und Verbrauch, zu Handelspreisen, Materialintensität
und Substituierbarkeit; eine beschleunigte Lizenzvergabe
für heimische Fördervorhaben sowie deren
finanzielle Unterstützung; eine verbesserte Aus- und
Weiterbildung in Berufen des Rohstoffsektors; zuletzt
die Kooperation mit Ländern, die vor ähnlichen Herausforderungen
in der Rohstoffversorgung stehen.
Kooperationsfelder können beispielsweise in der Forschung
und Entwicklung liegen, in der Erhebung von
Daten oder auch in der Durchsetzung internationaler
Handelsregeln. Der Bericht über kritische Mineralien
und Metalle soll regelmäßig aktualisiert werden. Die
Critical Materials Strategy aus dem Jahr 2011 schreibt die
drei Kernziele fort.
Das DOD hat zwar bisher noch kein offizielles Strategiepapier
zum Thema Rohstoffe veröffentlicht, doch
griff es im Frühjahr 2012 die Ergebnisse einer Studie
des Bundesrechnungshofes (Government Accountability
Office, GAO) auf: Rare Earth Materials in the Defense
Supply Chain (2010). Das GAO war zu dem Schluss
gekommen, dass der Mangel an heimischen Produktionskapazitäten
die USA in eine gefährliche Abhängigkeit
bringt. Der Report to Congress: Rare Earth Mate-
19
rials in Defense Applications des DOD enthält neben der
bereits erwähnten Kritikalitätsanalyse auch einige
Strategieelemente. Das Ministerium empfiehlt einen
dreigleisigen Ansatz: (1) Diversifizierung der Bezugs-
18 Vgl. DOE (Hg.), Critical Materials Strategy, 2010 und 2011
[wie Fn. 9 und 10].
19 Vgl. Government Accountability Office (GAO) (Hg.), Rare
Earth Materials in the Defense Supply Chain, Washington, D.C.,
-10-617R), S. –16, (eingesehen am 30.7.2012).
quellen, (2) Entwicklung von Substituten und (3) Verbesserung
des Recyclings von Seltenen Erden. 20
Maßnahmen und Instrumente
Das Bergrecht und heimische Rohstoffförderung
Das US-amerikanische Bergrecht beruht auf einer
Vielzahl von Gesetzen und Vorschriften. Rohstoffvorkommen
auf und unter öffentlichem Land werden
von der Bundesregierung im »Namen der Bürger« verwaltet,
gehören also streng genommen der Bevölkerung,
nicht der Bundesregierung. 21 Zuständig für die
Verwaltung öffentlichen Landes und seiner Rohstoffe
ist laut dem Federal Land Policy and Management Act of
1976, as amended (FLPMA) das BLM. 22
Vorkommen auf privatem Land gehören in der
Regel dem Landbesitzer. Im Falle von geteiltem
Grundbesitz (»split estate«) gehört allerdings die Landoberfläche
einem anderen Besitzer als der Untergrund.
Der Landeigentümer hat in diesem Fall keinen
direkten Anspruch auf potenzielle Bodenschätze. 23
Das Phänomen des geteilten Grundbesitzes ist der
Westerschließung des Landes im frühen 19. Jahrhundert
geschuldet. Bis dato hatte die Bundesregierung
Siedlern zusammen mit den Landrechten auch die
Rechte an den möglichen Bodenschätzen übertragen.
Infolge der Besiedlung der westlichen Bundesstaaten
und damit der Gebiete mit lukrativen Gold-, Kohleund
Ölvorkommen befürchtete die Regierung, dass
es zu einer Konzentration der Rohstoffvorkommen in
den Händen weniger kommen könnte, mit negativen
(Preis-) Konsequenzen für die Industrie. Gleichzeitig
hatten die Rinderzüchter großen Bedarf an Weideflächen.
Um die verschiedenen Interessen miteinander
zu vereinbaren, verabschiedete der Kongress eine
20 Vgl. DOD (Hg.), Report to Congress: Rare Earths Materials in
Defense Applications, Washington, D.C., März 2012, S. ww.
21 Diese Information basiert auf Gesprächen mit Mitarbeitern
des BLM und des USGS (2.10./3.10.2012).
22 Vgl. Bureau of Land Management (BLM) (Hg.), Mining Claims
and Sites on Federal Lands, Washington, D.C. 2011, S. i, (eingesehen am 12.7.2012).
23 Vgl. BLM (Hg.), Split Estate, (ein.
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
175