Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Indonesien
von Rohstoffen sind die indonesischen Nickelexporte
nach China. 9
Traditionell wird die indonesische Rohstoffwirtschaft
von großen einheimischen und ausländischen
Unternehmen dominiert. Letztere wurden
unter Suharto (1967–Bedingungen
eingeladen, in den wenig entwickelten Bergbausektor
des Landes zu investieren. Zu den wichtigsten
ausländischen Unternehmen gehören Freeport-
McMoRan (Gold und Kupfer), Newmont Mining Corporation
(Gold und Kupfer) und Vale (Nickel), die über
indonesische Tochtergesellschaften zum Teil schon
seit Mitte der 1960er Jahre in Indonesien tätig sind.
Rio Tinto und Freeport-McMoRan betreiben mit Grasberg-Abbaugebiet
in West-Papua zusammengenommen
die zweitgrößten Kupfer- und Goldminen der
Welt. Zu den großen einheimischen Unternehmen
zählen sowohl staatliche als auch private Firmen.
Wichtige staatseigene Betriebe der Bergbaubranche
sind PT Aneka Tambang (Gold, Kupfer, Nickel und
Silber), PT Timah Tbk (Zinn) und Krakatau Steel (Stahl).
In der Unternehmerlandschaft des indonesischen
Rohstoffsektors vollzieht sich seit Anfang der 2000er
Jahre ein bedeutender Wandel. Seither drängen zunehmend
kleinere und mittelständische Unternehmen
auf den Markt. Sie stellen eine große Herausforderung
für die indonesischen Behörden dar, da
diese »neuen« Unternehmer – einheimische und
ausländische Investoren, vor allem aus China und
Indien – oft informell handeln und sich der staatlichen
Kontrolle entziehen. Im Zuge dieser Entwicklung
kommt es vermehrt zu illegalem Bergbau. Dieser
kann durch kleinere Bergbauunternehmen organisiert
oder individuell von der lokalen Bevölkerung betrieben
werden. 10 Teile der ländlichen Bevölkerung sehen
den Kleinbergbau oft als einzige Möglichkeit, ihren
Lebensunterhalt zu verdienen.
Die Rohstoffpolitik
Akteure und Institutionen
Der Bergbau wird in Indonesien durch Gesetze und
Verordnungen auf nationaler, regionaler und lokaler
Ebene geregelt. Auf nationalstaatlicher Ebene ver-
9 Quelle dieser Information sind Gespräche in Jakarta
zwischen dem 7. u
10 Quelle dieser Information sind Gespräche mit Vertretern
abschiedete das Repräsentantenhaus 2009 das Bergbaugesetz
Nummer 4/2009, welches das Bergbaugesetz
Nummer 11/1967 ablöste. Seit 2009 machte das Repräsentantenhaus
nicht mehr von seiner Gesetzgebungskompetenz
im Rohstoffsektor Gebrauch. Deshalb wird
die Rohstoffpolitik seither auf der nationalen Ebene
hauptsächlich von der Exekutive gestaltet. Diese reguliert
die Rohstoffpolitik mithilfe von Regierungs-, Präsidential-
und Ministeriumsverordnungen, die vor
allem das Bergbaugesetz Nummer 4/2009 konkretisieren
und umsetzen. Die Exekutive wird durch das Ministerium
für Energie- und Mineralressourcen (ESDM)
unterstützt, insbesondere durch die Abteilung des
Generaldirektors für Mineralische Rohstoffe. Dem
Ministerium ist die Indonesische Bergbauagentur
(GAI) unterstellt. Diese Behörde arbeitet dem Ministerium
bei geowissenschaftlich-technischen Fragestellungen
zu. Alle nationalen Gesetze und Verordnungen
der Rohstoffpolitik sind für die regionalen und
lokalen Gebietskörperschaften rechtlich bindend. In
Indonesien gibt es 3 Regionen, die wiederum in mehrere
Hundert Regierungsbezirke und 95 Städte unterteilt
sind. Die Regionen und Bezirke bzw. Städte können
bei Bedarf im Rahmen ihrer Zuständigkeit eigene
Verordnungen und Gesetze erlassen. Allerdings ist
nicht bekannt, in welchem Umfang sie dieses Recht
in Anspruch nehmen.
Auf regionaler Ebene beraten dem ESDM unterstellte
regionale Bergbaubehörden die Regionalparlamente
und -regierungen. Die Regionen bemühen sich
im Allgemeinen um die Koordinierung der ihnen
unterstehenden Bezirke und Städte. In der Praxis
haben sie aber nur einen geringen Einfluss, da sie
lediglich über beschränkte Ressourcen und kaum
über Möglichkeiten verfügen, Städte und Bezirke
mit Sanktionen zu belegen.
Als Folge des Dezentralisierungsgesetzes Nummer
22/1999 haben vor allem die lokalen Verwaltungseinheiten
politisch, administrativ und finanziell an
Selbstverwaltungskompetenz gewonnen. 2009 wurden
den Bezirken und Städten wichtige Kompetenzen im
Rohstoffsektor übertragen. Diese Verlagerung von
hoheitlichen Aufgaben wurde allerdings nicht durch
einen entsprechenden Aufbau der lokalen Verwaltungsstrukturen
begleitet. Deshalb existieren in den
Städten und Bezirken bis heute oft keine oder nur
unzureichend ausgestattete Bergbaubehörden. Als
Ergebnis kann die Exekutive der Städte und Bezirke,
vornehmlich der Bürgermeister, faktisch in vielen
rohstoffrelevanten Fragen eigenmächtig handeln
und dabei Privatinteressen berücksichtigen. Insgesamt
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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