Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitik
arbeiten alle Behörden des Landes Strategische Pläne aus.
Allerdings spielen der Bergbau und die Rohstoffsicherung
in diesen Plänen bislang nur eine marginale
Rolle. Gründe dafür sind die große Abhängigkeit
der Türkei von Energielieferungen und die damit
verbundenen finanziellen und politischen Kosten
(zentrale Stellung Russlands, des Irans und Aserbaidschans).
Die Sicherung industrieller Rohstoffe ist
selbst im zuständigen Ministerium nur eine Aufgabe
von nachgeordneter Bedeutung. Seit geraumer Zeit
wird die Errichtung eines eigenen Bergbauministeriums
gefordert. 26 Im Strategischen Plan des Ministeriums
für Energie und Bodenschätze für den Zeitraum
6 . Behandelt werden lediglich die
Steigerung der Marmorproduktion und die weitere
Diversifizierung der Borprodukte. 27
Dabei werden bereits im letzten (Fünfjahres-) Entwicklungsplan
grundlegende Reformen gefordert: die
Ausweitung und Systematisierung der Exploration
und eine Restrukturierung der Forschungsbehörde
MTA, jährliche Berichterstattung, die Überarbeitung
der relevanten Statistiken, die Bildung einer Fachkommission
zu Forschung und Entwicklung, die
Erarbeitung eines strategischen Bergbauplans und
die Errichtung eines eigenen Bergbauministeriums.
Die Ausarbeitung des Strategischen Bergbauplans ist mittlerweile
vorangekommen, das Dokument liegt zur
Vorbereitung des neuen Fünfjahresplans beim Planungsministerium.
29
Erste Ansätze einer Strategie zur Sicherung der
Rohstoffe und zur Ersetzung importierter Halbfertigprodukte
entwickelt eine eigens ins Leben gerufene
Fachkommission für Exportproduktion im Wirtschaftsministerium
(EB). Einen Schwerpunkt ihrer
Arbeit bildet der Fahrzeugbau. 2010 machten die Halbfertigprodukte
des Fahrzeugbaus und der Maschinenindustrie
19 Prozent, die Halbfertigprodukte der Textilindustrie
jedoch nur 9,5 Prozent der Gesamtimporte
von Halbfertigprodukten aus. Der lokale Produktions-
26 Vgl. Neunter Entwicklungsplan [wie Fn. 2] und persönliche
Mitteilung von Engin Yalçin [wie Fn. 16].
27 Vgl. Enerji ve Tabii Kaynaklar Bakanl (ETKB; Ministerium
für Energie und Bodenschätze) (Hg.), 2010–1014 Stratejik
Plan, S. 50–55,
28 Vgl. Neunter Entwicklungsplan [wie Fn. 2], S. 179–
29 Vgl. persönliche Mitteilung von Engin Yalçin [wie Fn. 16].
anteil beim Fahrzeugbau ist der geringste in der türkischen
Industrie. 30
Maßnahmen und Instrumente
Die bisherigen Vorschläge, wie die Abhängigkeit von
Halbfertigprodukten gemindert werden könnte,
gehen in die Richtung, dass Industrie und staatliche
Wissenschaftsverwaltung intensiver kooperieren
sollen. Geplant ist, dass Universitäten und Forschungszentren
unter der Regie der staatlichen Wissenschaftsverwaltung
verstärkt anwendungsbezogene
Forschung betreiben. 31 Auf Bergbau und Rohstoffe
wird jedoch nicht direkt Bezug genommen. Auch in
dem Dokument zur Industriestrategie 2011–2014 des
Industrie- und Handelsministeriums (SvTB) wird die
zentrale Rolle von Rohstoffen für den Fahrzeugbau
und die Textil- und Stahlindustrie lediglich angerissen.
Es findet sich aber keine Aussage dazu, wie notwendig
die Ausarbeitung einer in sich geschlossenen
Rohstoffstrategie ist. 32
Ungeachtet dessen wird versucht, einigen strukturellen
Schwächen des Bergbaus beizukommen.
Obwohl es finanziell limitiert ist, nimmt das Investitionsprogramm
2012 die im Neunten Entwicklungsplan
formulierten Leitlinien zumindest teilweise auf
und verbessert vor allem die Möglichkeiten zur
Exploration: Die Mittel bzw. Sondermittel für Bergbauforschung
und Dokumentation, über welche die
Forschungsbehörde MTA, das Staatsunternehmen
EtiMGIM, die Universität Istanbul und die Technische
Universität Istanbul verfügen, werden aufgestockt. 33
Durch die Erhöhung staatlicher Forschungsgelder,
aber auch die Erleichterung privater Explorationstätigkeiten
wuchs die Zahl der explorierten Flächen
zwischen 2002 und 2011 um das Dreizehnfache.
30 Alle Angaben nach EB, Ihracata dönük üretim stratejisi ve
GITES, S. 5, 20, (eingesehen am
31 Vgl. ebd., S. 21ff. Ähnliche Arbeiten finden in Bezug auf
die Chemie, die Textilindustrie und die Landwirtschaft statt.
32 Vgl. Bilim, Sanayi ve Teknoloji Bakanl und
Handelsministerium) (Hg.), Türkiye Sanayi Stratejisi Belgesi,
33 Vgl. KalkPlanungsministerium)
(Hg.), 2012 Y, S. 27f, 32f, 191,