Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitik
die Recyclingquote bis 2020 auf 50 Prozent zu steigern
und damit die Verfügbarkeit von Mineralien und Metallen
für die Industrie zu erhöhen. Beim Industriemüll
wurde diese Marke bereits erreicht: Hier wurden
2009 52 Prozent des Abfalls recycelt. 39
Die Studie Government Review of Waste Policy in England
dokumentiert derzeit durchgeführte Maßnahmen und
aktuelle Schwierigkeiten. Außerdem zeigt sie weitere
Maßnahmen auf, wie die Recyclingmöglichkeiten verbessert
und die Ressourceneffizienz gesteigert werden
könnte. Die gesicherte Versorgung der Industrie mit
Rohstoffen ist Teil dieses Ansatzes.
Zahlreiche Projekte sind laut dem Resource Security
Action Plan in Planung oder wurden bereits umgesetzt,
fünf der sieben Schlüsselmaßnahmen des Aktionsplans
beziehen sich auf Abfallmanagement und Kreislaufwirtschaft.
Forschung und Entwicklung zu diesen
Schwerpunkten fördert der Innovation Challenge Fund
der Defra in Kooperation mit der Small Business Research
Initiative von 2012 bis 2013. Die Bewerbungsfrist en-
September 2012. Die individuelle Verantwortung
der Hersteller für Entsorgung und Recycling
soll gestärkt werden, wobei dem BIS die Kontrolle obliegt;
unter Leitung des BIS sollen rohstoffverarbeitende
Betriebe besser über das Recycling elektronischer
Geräte im Vereinigten Königreich informiert werden,
um die Verfügbarkeit von Sekundärrohstoffen zu steigern.
Ein Netzwerk aus dem (leitenden) Environmental
Sustainability Knowledge Transfer Network, dem
BGS, dem BIS und dem Defra-Aktionsprogramm für
Abfall und Ressourcen (Waste and Resource Action Programme,
WRAP) soll die Wirtschaft außerdem über
kritische Rohstoffe informieren. Zudem werden im
Rahmen des WRAP eine Stoffstromanalyse für kritische
Rohstoffe erstellt und Kurzerprobungen zu
Recyclingmöglichkeiten durchgeführt. Die Regierung
will die Ministerien der Gliedstaaten beim Kampf
gegen den illegalen Handel mit Abfällen und Schrott
unterstützen und den Informationsaustausch der
Ministerien untereinander fördern. Dass der Fokus der
britischen Regierung auf Recycling und Ressourceneffizienz
liegt, wurde auch während eines Workshops
in der Britischen Botschaft in Berlin unter Leitung der
Royal Society of Chemistry, des UK Science & Innovation
Networks und der Materials Security Special
Interest Group bekräftigt. Die Beteiligten betonten,
39 Vgl. Defra (Hg.), Government Review of Waste Policy in England
2011, London, 27.3.2012, S.
-waste-policy->
(eingesehen am 29.5.2012).
40 Vgl. ebd.
dass insbesondere die Qualität der Zusammenarbeit
von Politik, Wissenschaft und Wirtschaft über den
Erfolg der notwendigen Maßnahmen entscheidet.
Reservehaltung
Um die Versorgung der Industrie mit strategisch
wichtigen Rohstoffen (»strategic minerals«) zu sichern,
Reserve, die den Bedarf für etwa drei Monate decken
sollte. Der Begriff »strategic« bezeichnet dabei sowohl
die wirtschaftliche als auch die militärische
Bedeutung der Rohstoffe. Mittlerweile lehnt es die
britische Regierung mit Blick auf den globalen Freihandel
ab, dass auf nationaler wie auch auf europäischer
Ebene Rohstoffreserven angelegt werden.
Handelspolitik und Förderung des Auslandsengagements
britischer Unternehmen
Im Resource Security Action Plan finden sich keine konkreten
handelspolitischen Maßnahmen, die spezifisch
für Rohstoffe gelten würden. Mit der Unterstützung
des Freihandels und offener Märkte sowie der Ablehnung
von Exportrestriktionen gibt er aber die grundsätzliche
Haltung des Vereinigten Königreichs wieder.
Im Sinne dieser Prinzipien war das Land auch an der
Ausarbeitung der EU-Strategie zum Rohstoffhandel
beteiligt.
Die Regierung fördert das Auslandsengagement
britischer Bergbaufirmen kaum. Zwar bietet die Abteilung
für Exportkreditgarantien (Export Credits Guarantee
Department) der UK Export Finance eine Investitionsversicherung
(Overseas Investment Insurance) an,
jedoch gibt es keine speziell auf Bergbaufirmen zugeschnittenen
Programme. UK Trade and Invest stellt
jedoch eine Plattform für die Ausschreibung internationaler
Rohstoffprojekte bereit.
41 Vgl. Royal Society of Chemistry, Resources That Don’t Cost the
Earth, Berlin 2011, S. 11,
(eingesehen am 15.12.
2012).
42 Vgl. D. E. Highley/G. R. Chapman/K. A. Bonel, The Economic
Importance of Minerals to the UK, Nottingham: British Geological
Survey 15, (eingesehen am 1.5.2012).
43 Vgl. Pratima Desai/Silvia Antonioli, »The Government Said
the Stockpiling of Strategic and Rare Earth Metals Is Undesirable
and Incompatible with Its Free-Market Approach to Economic
Policy«, Reuters
-britain-criticalmaterials-
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SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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