Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...
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Türkei<br />
Gleichzeitig <br />
Tonnen Kalkspat, 300 lionen<br />
Tonnen Rohmaterial für die Keramikproduktion<br />
entdeckt. Insbesondere das MTA steigerte die<br />
Effizienz seiner Tätigkeit und identifizierte Blei-,<br />
Nickel-, Natriumsulfat- und Zinnvorkommen. 35 Gefunden<br />
wurden außerdem neue Eisenerzlagerstätten und<br />
Molybdänvorkommen. Um die Versorgung mit Eisenerz<br />
und Steinkohle zu sichern, hat das MTA seine Kontakte<br />
insbesondere nach Kasachstan ausgebaut. 36 Die<br />
Forschungsbehörde verstärkt generell ihr <strong>internationale</strong>s<br />
Engagement: Zusammen mit der Japan International<br />
Cooperation Agency (JICA) intensivierte das<br />
MTA seine Kontakte zu Geologen aus Afghanistan,<br />
Aserbaidschan, Bosnien-Herzegowina, Georgien, dem<br />
Irak, Kasachstan, Kirgisien, Moldawien, Pakistan, Palästina,<br />
Syrien und Usbekistan. In <strong>Kooperation</strong> mit der<br />
Staatlichen Entwicklungsorganisation (TKA) sondiert<br />
das MTA Möglichkeiten gemeinsamer Forschung mit<br />
den neu entstandenen Turkrepubliken und Georgien.<br />
37 Mit Südafrika vereinbarte das MTA einen Austausch<br />
über Bergbautechnologie und die Vermarktung<br />
von Bergbauprodukten; mit Südkorea wurden gemeinsame<br />
Projekte zur Meeresgeologie verabredet. <br />
Außerdem bekundet die Forschungsbehörde großes<br />
Interesse an einem Austausch mit Deutschland. 39<br />
Gleichzeitig drängt die Bergbauindustrie auf weitere<br />
Reformen. Zwar unterliegen einheimische und ausländische<br />
Unternehmen mittlerweile grundsätzlich<br />
denselben rechtlichen Vorschriften, doch zeigen sich<br />
besonders ausländische Firmen verunsichert, weil<br />
bürokratische und juristische Entscheidungen kaum<br />
vorherzusehen sind. Misstrauen herrscht auch hinsichtlich<br />
der Transparenz und Unparteilichkeit bei<br />
der Vergabe von Lizenzen: Es entzündet sich unter<br />
anderem an der zentralen Stellung der Generaldirektion<br />
für Analyse und Exploration (MTA), die alle zu<br />
lizenzierenden Lager vor der Lizenzerteilung abschließend<br />
prüft. <br />
Eine weitere strukturelle Schwäche des Sektors sind<br />
die nur wenig entwickelten Möglichkeiten der Finanzierung.<br />
Ein eigens errichteter Bergbaufonds wurde in<br />
der Krise von 2001 zweckentfremdet. Die türkischen<br />
Banken besitzen kaum Erfahrungen in der Branche<br />
und haben sich bislang nicht auf die Bedürfnisse<br />
des Sektors eingestellt. In der Türkei gibt es nur vereinzelt<br />
qualifizierte und zertifizierte Fachleute, die<br />
in der Lage sind, für Banken verwertbare geologische<br />
Berichte anzufertigen. Darüber hinaus sind die Bergbaubetriebe<br />
auch nicht mit <strong>internationale</strong>n Reportingsystemen<br />
vertraut. Meist sind sie nicht an der Istanbuler<br />
Börse registriert, die bislang auch keine spezifischen<br />
Regelungen für Bergbaufirmen getroffen hat. <br />
Positiv auswirken dürfte sich allerdings die neue Industrieförderungsstrategie<br />
der Regierung, die nicht mehr<br />
auf das überkommene System von Anreizen für unterentwickelte<br />
Regionen, sondern auf die Unterstützung<br />
bestimmter Branchen setzt, zu denen auch der Bergbau<br />
zählt. Die neuen Förderrichtlinien von Juni 2012<br />
sehen ein ganzes Paket von Investitionshilfen vor,<br />
darunter die Befreiung von Umsatzsteuern und Zollgebühren,<br />
Ermäßigungen bei der Einkommensteuer<br />
und Beihilfen zu den Sozialabgaben. <br />
Seltene Erden und Metalle<br />
Auch eine kohärente Strategie zur Förderung und<br />
Sicherung von Seltenerdmetallen ist bislang nicht zu<br />
erkennen. Die türkische Industrie ist gegenwärtig nur<br />
sehr begrenzt in der Lage, diese Metalle zu verarbeiten<br />
und zu nutzen. Dass die Türkei als Drittklägerin in<br />
einem Streitfall der World Trade Organization (WTO)<br />
aufgetreten ist – die Europäische Union, die USA und<br />
Mexiko klagten gegen Exportbeschränkungen, die<br />
China für zahlreiche Metalle erlassen hat –, muss<br />
34 Vgl. ETKB (Hg.), 2012 Plan ve Bütce Konusmasi, S. 12,