Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitiken der G20-Staaten
für Indien, wenn auch in viel geringerem Maßstab.
Indien gehört zu den Ländern mit einem mittelhohen
Verbrauch. Sowohl Australien als auch Brasilien sind
ausgesprochen exportorientiert. In Australien gibt
es nur wenig verarbeitende Industrie, so dass die heimische
Nachfrage vergleichsweise niedrig ausfällt.
G20-Mitglieder mit mittelstark bis stark ausgeprägter
Rohstoffproduktion sind die EU-27, die USA, Russland,
Kanada, Südafrika, Deutschland und Mexiko.
Aufgrund ihres hohen Verbrauchs jedoch müssen die
EU-27, die USA und auch Deutschland große Mengen
an Rohstoffen importieren. Russland, Kanada und Südafrika
dagegen sind weitaus exportorientierter. Mexiko
schließlich zählt zu den Ländern mit relativ geringem
heimischem Verbrauch und niedrigen Exporten.
Eine eher niedrige Rohstoffproduktion (weniger
als 1% Anteil an der globalen Produktion nach Menge)
kennzeichnet die Türkei, Italien, Frankreich, das Vereinigte
Königreich, Saudi-Arabien, Japan, Argentinien,
Südkorea und Indonesien. Zu den Ländern mit mittlerem
nationalem Verbrauch gehören Japan, Italien
und Südkorea. Sie müssen Rohstoffe einführen, um
ihren Bedarf zu decken. Dies trifft ebenfalls, wenn
auch abgeschwächt, auf Frankreich und die Türkei zu,
deren Verbrauch deutlich niedriger liegt. Noch geringer
ist dieser in Argentinien, dem Vereinigten Königreich,
Indonesien und Saudi-Arabien, weil seitens der
heimischen Industrie nur wenig Nachfrage besteht.
Die Rohstoffpolitiken der G20-Staaten
Nicht nur Rohstoffausstattung und Wirtschaftsstruktur
beeinflussen die rohstoffwirtschaftlichen Ziele der
G20-Länder. Wichtig ist auch, aus welcher Perspektive
das Thema diskutiert wird, welche Akteure involviert
sind und welche Probleme, Risiken und Chancen auf
den Rohstoffmärkten gesehen werden.
Die Länderanalysen zeigen folgendes Bild für die verschiedenen
Komponenten und Faktoren, die bei der Rohstoffpolitik
von Belang sind (vgl. auch Annex 4–5, S. 196ff):
Akteure und Institutionen
In allen G20-Staaten fällt Rohstoffpolitik in die Zuständigkeit
eines oder mehrerer Ministerien oder zentraler
Behörden, wobei personelle Ausstattung und
effektive Beschäftigung mit Rohstoffpolitik stark differieren.
Jeweils eine einzige Institution, die eine federführende
Rolle spielt und auf die zentral alle Informations-
und Entscheidungswege zulaufen, gibt es in
Argentinien, Australien, Brasilien, Deutschland,
Frankreich, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Mexiko,
Südafrika, Südkorea, der Türkei und dem Vereinigten
Königreich, mit Einschränkung auch in den USA.
Mehr oder weniger (un)koordiniert auf mehrere Institutionen
verteilt ist die Rohstoffpolitik hingegen in
China, der EU, Kanada, Russland und Saudi-Arabien.
In den zentralistisch verfassten Staaten Frankreich,
Japan, Südkorea, Saudi-Arabien und der Türkei sowie
in Brasilien, Mexiko und Südafrika befassen sich ausschließlich
zentrale Behörden mit Gesetzgebung,
Regulierung und Aufsicht von Rohstoffwirtschaft und
Rohstoffpolitik. Dagegen haben in allen übrigen Ländern
auch föderale Körperschaften eigene Regulierungskompetenzen
(etwa Regulierung und Aufsicht,
Umweltschutz, Lizenzvergabe). Über eine eigene bergbaurechtliche
Gesetzgebungskompetenz verfügen die
föderalen Körperschaften (Bundesstaaten, Provinzen
und Regionen) in Argentinien, Australien, China,
Deutschland, der EU, Italien, Kanada und den USA.
Eine Vorrangstellung der Staatsunternehmen bzw.
staatlich dominierter Rohstoffunternehmen ist in
China, Indien, Russland und Saudi-Arabien zu beobachten.
Ansonsten ist die Rohstoffwirtschaft überwiegend
privatwirtschaftlich organisiert. Staatliche
Bergbauunternehmen finden sich aber auch in Brasilien,
Frankreich (AREVA), Indien, Indonesien (PT
Aneka Tambang), Mexiko und der Türkei (EtiMGIM).
Die Staatsfirmen JOGMEC und KORES sind sowohl
wichtige geschäftliche Akteure in der Rohstoffwirtschaft
Japans und Südkoreas als auch Instrumente
der staatlichen Rohstoffpolitik dieser beiden Länder.
Zivilgesellschaftliche Gruppen mit tatsächlicher
oder beabsichtigter Einflussnahme auf die Rohstoffpolitik
sind insbesondere in Europa (Deutschland,
Frankreich, Vereinigtes Königreich, EU) und den USA
aktiv. In den großen Produzentenländern sind die
wichtigsten politischen Gegenspieler der nationalen
Bergbaupolitik entweder Gewerkschaften (Australien,
Kanada, Südafrika) oder Teilhabe fordernde lokale
Gemeinschaften (Argentinien, Australien, Brasilien,
China, Indien, Indonesien, Kanada, Mexiko, USA).
Strategiedokumente
Für die Rohstoffpolitik der G20-Länder Australien,
Italien, Mexiko, Saudi-Arabien und Türkei existieren
keine offiziellen Strategiedokumente. Im Gegensatz
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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