Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitiken der G20-Staaten
wirtschaft gesetzlich zur Reservehaltung verpflichtet.
Die Lagerhaltung Chinas, Japans und Südkoreas soll
die heimische Volkswirtschaft gegen plötzliche Lieferunterbrechungen
oder unerwartete Preisschübe
absichern. Die Bevorratung in den USA hingegen ist
allein verteidigungspolitisch motiviert. Während die
staatlichen Stellen Chinas und Japans nicht bekanntgeben,
welche Metalle in welchen Volumina gelagert
werden, sind die Bevorratungspolitik Südkoreas und
jene der USA nach außen transparent. Zuständig für
Russlands Reservehaltung ist die Staatliche Kommission
für Rohstoffvorräte. In Deutschland, der EU,
Frankreich und im Vereinigten Königreich wurde
Lagerhaltung als rohstoffpolitische Option erörtert,
aber aus ordnungspolitischen oder praktischen
Erwägungen nicht weiterverfolgt.
Recycling
In mehreren Ländern wird die Recyclingwirtschaft
ausgebaut, um Rohstoffe nunmehr auch aus der
Wiederaufbereitung von Metallen zu gewinnen. Explizit
vom Staat unterstützt wird Recycling in China,
Deutschland, der EU, Frankreich, Japan, Südkorea,
den USA und dem Vereinigten Königreich (beispielsweise
durch Gesetze, Regulierungen oder auch Forschungsförderung).
China und die Türkei sind in ihrer
Stahl- und Aluminiumproduktion stark vom Import
von Eisen- und Aluminiumschrott abhängig. Russland
erwägt, Bergbauhalden für Recycling zu erschließen.
In Deutschland, der EU, Japan, Südkorea, den USA und
im Vereinigten Königreich wird die Suche nach neuen
Recyclingtechnologien mit öffentlichen Forschungsprogrammen
gefördert.
Innovationsförderung
(Substitute und Ressourceneffizienz)
Innovationsförderung im Rohstoffsektor ist kein ausgewiesener
Schwerpunkt in Argentinien, Australien,
Indien, Indonesien, Italien, Kanada, Mexiko, Russland,
Saudi-Arabien, Südafrika und der Türkei. In den übrigen
G20-Staaten findet rohstoffwirtschaftliche Forschung
und Entwicklung statt, allerdings mit Unterschieden
bei Ausrichtung, Intensität und staatlicher
Förderung. Forschungsprogramme Deutschlands, der
EU, der USA und des Vereinigten Königreichs zielen
besonders darauf ab, Ressourceneffizienz zu erhöhen.
Japan hat langfristige Forschungsprogramme aufgelegt,
um Substitute für Seltene Erden und andere
seltene Metalle zu finden.
Umwelt- und Arbeitsschutz
In allen G20-Staaten existieren bergbaurechtliche
Arbeitsschutz- und Umweltschutzgesetze, die in und
zwischen den Ländern aber sehr unterschiedlich umgesetzt
werden. Naturgemäß gestaltet sich die Kontrolle
in den Entwicklungs- und Schwellenländern
sehr viel schwieriger als in den Industrieländern.
Informeller artisanaler Bergbau und Kleinbergbau
sind insbesondere in Brasilien, China, Indien und
Indonesien verbreitet. Gerade in solchen Projekten,
die oftmals weit weg von den Regierungszentralen zu
finden sind, erweist sich die Umsetzung von Umweltund
Arbeitsschutz als schwierig.
Australien, Deutschland, Frankreich, EU, Japan,
Kanada, Südkorea, die USA und das Vereinigte Königreich
haben sich politisch, teilweise auch rechtlich
verpflichtet, die heimische Rohstoffwirtschaft dazu
anzuhalten, arbeitsrechtliche und umweltpolitische
Standards im Auslandsbergbau durchzusetzen.
Investive Erschließung von Mineralien und
Metallen im Ausland
Mehrere G20-Staaten fördern die investive Erschließung
von Rohstoffquellen im Ausland, entweder um
Versorgungssicherheit zu schaffen oder um nationale
Bergbauunternehmen bei ihren Globalisierungsbestrebungen
zu unterstützen. Dabei werden mannigfache
Instrumente eingesetzt, und die Intensität der
Maßnahmen je nach Land und Investitionsobjekt differiert
stark.
China, Indien, Japan, Südkorea und Frankreich,
verfügen über staatliche oder quasi-staatliche Unternehmen,
die im Ausland nach Rohstoffen suchen,
neue Fördergebiete erschließen und diese auch ausbeuten.
China, Japan und Südkorea liefern gegebenenfalls
auch die für die Bergbauinvestition erforderliche
Infrastruktur, wie Transport, Energie, Gesundheitsversorgung
vor Ort und Ausbildung von Fachkräften.
Australien, China, Deutschland, Frankreich, Indien,
Italien, Japan, Kanada und Südkorea sowie die EU
unterstützen die heimische Industrie mit einer nationalen
Ressourcendiplomatie, beispielsweise durch
die Vereinbarung entsprechender Klauseln in Handels-
und Investitionsschutzabkommen. Auch andere
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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