Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Brasilien
Impuls für den Sektor. Die ANM würde das DNPM
ersetzen und über Funktions-, Haushalts- und Verwaltungsautonomie
verfügen.
Die Regierung setzt sich nicht zuletzt für die Steigerung
der Wertschöpfung im Bergbausektor ein. In
Brasilien sollen in Zukunft mehr Rohstoffe weiterverarbeitet
werden. Wesentliche Herausforderungen
für die weitere Entwicklung des Sektors unter dieser
Prämisse sind eine gegenwärtig unzureichende Infrastruktur,
die Energiekosten, der Fachkräftemangel
sowie der Zugang zu Finanzierung. Ungeachtet dieser
Ausgangslage will die Regierung Rohstoffpartnerschaften
vermeiden, die Brasilien auf die Rolle eines
Rohstofflieferanten reduzieren und keine nationale
Wertschöpfung ermöglichen würden. Sie ist vielmehr
an einem Technologietransfer aus dem Ausland interessiert
und bemüht sich um die Bildung von Joint
Ventures mit brasilianischer Beteiligung. Attraktivere
Projekte sind für das Land demgemäß jene, die
die Verwertung bislang ungenutzter Technologien in
Brasilien, die anschließende inländische Verarbeitung
der Mineralien und schließlich deren Export in das
technologietransferierende Land vorsehen. Zum anderen
strebt die Regierung danach, die sogenannte doppelte
Exportabhängigkeit einerseits von Eisenerzen als
Exportgut und anderseits von China als Absatzmarkt
abzubauen: Die Diversifizierung der Produktion und
des Exports mineralischer Rohstoffe und der Abnehmerstruktur
ist ein zentrales handelspolitisches Anliegen.
Der für die brasilianische Wirtschaft bedeutende
Agrarsektor ist in hohem Maße abhängig vom Import
der Düngemittelrohstoffe Phosphat und Kalisalz. Ziel
der Regierung ist es, heimische Phosphat- und Kalisalzprojekte
zu fördern sowie eine Düngemittelindustrie
aufzubauen, um die Importabhängigkeit zu verringern.
Obwohl Brasilien über eine Phosphatproduktion
verfügt, muss es noch wesentliche Teile der Nachfrage
durch Importe decken. Das Land ist weltweit der
zweitgrößte Importeur von Kalisalzen.
Auch über den informellen Bergbau wird in Brasilien
diskutiert. Schätzungen zufolge sind rund
500 000 Menschen direkt im sogenannten artisanalen
Bergbau beschäftigt. Mit »garimpeiro« bezeichnet
man auf Portugiesisch Personen, die im Kleinbergbau
42 Vgl. »Alemães propõem parceria com o Brasil na área de
matérias-primas«, in: Valor Económico, 7.3.2012,
(eingeseh
43 Vgl. The World Bank, Communities and Small-Scale Mining
(CASM), .
tätig sind. Je nach Bewertung dieses Phänomens wird
von artisanalem oder illegalem Bergbau (»minería
artesanal« oder »ilegal«) gesprochen. Mit dem informellen
Abbau von Gold, aber auch Diamanten und
Schmucksteinen sind gravierende soziale, gesundheitliche
und ökologische Probleme verbunden, unter
denen die »garimpeiros« selbst sowie ihre Umgebung
(meist indigene Völker) zu leiden haben. Insbesondere
der Einsatz von Quecksilber zur Bindung des Goldes
verseucht die Gewässer, die den Anrainern als Lebensgrundlage
dienen. Die »garimpeiros« leben in Siedlungen,
in denen meist prekäre sanitäre Bedingungen
herrschen. Gleichzeitig ist der Kleinbergbau eine wichtige
Einkommensquelle für die Bevölkerung in ländlichen
Gebieten. Mit der Förderung von Kooperativen
(»Cooperativa de Mineração dos Garimpeiros«) wurde
versucht, den schlimmsten Begleiterscheinungen
dieser Arbeit entgegenzuwirken.
Internationale Ebene
Die Bergbaupolitik der Regierung ist stark national
ausgerichtet. Der Sektor ist kaum in internationale
Koordinierungsmechanismen eingebunden. Die Institutionen,
die es in diesem Bereich im lateinamerikanischen
Kontext gibt, dienen mehr der Kommunikation
und dem Informationsaustausch über Bergbauthemen
als der Suche nach gemeinsamen Lösungen
im Politikfeld. Brasilien gehört mit weiteren 16 Mitgliedern
nischen
Bergbauorganisation (Organismo Latinoamericano
de Minería, OLAMI), die aus nationalen
Koordinierungseinheiten besteht, in denen wiederum
verschiedene Akteure des Sektors (Arbeitnehmer,
Industrie, Behörden, Universitäten etc.) vertreten sind.
Unter dem Dach des Mercosur (Mercado Común del
Sur) gibt es eine Unterarbeitsgruppe Bergbau und Geologie
(Subgrupo de Trabajo Nr. 15) des Mercosur-Rats
(Consejo Mercado Común), die sich mit Fragen des
Rohstoffabbaus befasst.
Brasilien ist an einigen internationalen Initiativen
beteiligt, allerdings nicht an der Extractive Industries
Transparency Initiative (EITI). Es hat sich dem
Kontrollsystem des Kimberley Process Certification
44 Mitgliedsländer der OLAMI sind Argentinien, Bolivien,
Brasilien, Chile, Costa Rica, Dominikanische Republik, Ecuador,
El Salvador, Guatemala, Honduras, Kolumbien, Kuba,
Mexiko, Paraguay, Peru, Uruguay und Venezuela.
45 Vgl. die Website von OLAMI, (ein-
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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