Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitik
sektor mit dem Titel From Mineral Resources to Manufactured
Products: Toward a Value-Added Mineral and Metal
Strategy for Canada vor. Dieses 31 Seiten starke Papier
widmet sich vor allem der Frage, wie die Wertschöpfung
im Rohstoffsektor gesteigert werden kann. Zu
den identifizierten Maßnahmen gehören die Bildung
von Partnerschaften zwischen Industrie und Politik,
Unterstützung des Außenhandels, Förderung von Humankapital,
Berücksichtigung von Umweltaspekten,
Innovations-, Wissenschafts- und Technologieförderung
sowie Förderung der Attraktivität Kanadas als
Wirtschaftsstandort. 33
Seitdem wurde kein strategisches und allgemeines
Dokument zum Metall- und Mineralsektor mehr veröffentlicht.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass es keine
Rohstoffstrategie gibt. Der Bundesregierung geht es
darum, die Exploration, Extraktion und Weiterverarbeitung
heimischer Mineralien und Metalle zu fördern,
kanadische Investitionen im Ausland zu unterstützen,
ausländische Investitionen nach Kanada zu
lenken und faire Rahmenbedingungen für Handel und
Investitionen zu schaffen, unter anderem indem die
Transparenz auf den Rohstoffmärkten weltweit verbessert
wird. Ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung
ist zudem die Diversifizierung der Abnehmerländer
kanadischer Rohstoffe, um die Abhängigkeit
von den USA zu reduzieren. Nicht zuletzt ist die nachhaltige
Entwicklung ein wichtiger Pfeiler der kanadischen
Rohstoffpolitik.
Die jeweiligen Rohstoffstrategien der Provinzen
folgen im Wesentlichen den Grundsätzen des offenen
Marktzugangs und sicheren Investitionsklimas,
außerdem haben sie eine soziale und umweltpolitische
Dimension. Und wenn es auch mit Ausnahme
Québecs keine aktive Industriepolitik in diesem Sek-
33 Vgl. Government of Canada (Hg.), From Mineral Resources
to Manufactured Products: Toward a Value-Added Mineral and
Metal Strategy for Canada, (eingesehen am 15.9.2012).
34 Vgl. Ontario Ministry of Northern Development and
Mining (Hg.), Ontario’s Mineral Development Strategy, Sudbury
259996.pdf> (eingesehen am 15.9.2012); British Columbia
Ministry of Energy and Mines (Hg.), British Columbia’ Mineral
Exploration and Mining Strategy: Seizing Global Demand, Vancouver
2012, (eingesehen am 15.9.2012); Québec
Ministry of Natural Resources (Hg.), Preparing the Future of
Québec’s Mineral Sector, Québec 2009,
(eingesehen am 15.9.2012).
tor gibt, wird doch immerhin über Lizenzabgaben
(»royalties«) diskutiert, die bei der Industrie zumeist
große Kritik hervorrufen.
Maßnahmen und Instrumente
Ungeachtet der Tatsache, dass auf Bundesebene keine
umfassende Strategie existiert, wirkt Ottawa mit zahlreichen
Maßnahmen auf die kanadische Rohstoffpolitik
ein. Dazu gehören Initiativen zu mehr Transparenz
und gegen Korruption in rohstoffproduzierenden
Ländern, Initiativen für eine verbesserte soziale
Verantwortung kanadischer Unternehmen (Corporate
Social Responsibility, CSR) wie auch für umweltverträgliche
Praktiken in Kanada (Canadian Environmental
Assessment Act [CEAA], Green Mining Initiative).
Gerade weil kanadische Bergbauunternehmen weltweit
aktiv sind, ist die internationale Dimension der
kanadischen Rohstoffpolitik politisch recht bedeutsam.
Zum einen pocht Ottawa auf Handelsliberalisierungen
und freien Marktzugang. Diese Politik ist insbesondere
an die World Trade Organization (WTO), die
Organisation for Economic Co-operation and Development
(OECD) und die Mitglieder des North American
Free Trade Agreement (NAFTA) gerichtet. In den letzten
Jahren haben auch Diskussionen über eine rohstoffspezifische
Rolle der Gruppe der 20 (G20) begonnen.
35 Bereits in den 1990er Jahren standen Markttransparenz
und wirtschaftliche Zusammenarbeit
unter anderem im Zentrum der Kanada-EU-Arbeitsgruppe
zu Metallen und Mineralien. 36 Im August 2012
wurden im Vorfeld des Staatsbesuchs der deutschen
Bundeskanzlerin in Kanada Absichtserklärungen
zu einer vertieften bilateralen deutsch-kanadischen
Zusammenarbeit im Rohstoffbereich veröffentlicht.
Darin werden vertiefte Kooperationen bei Forschung
und Nachhaltigkeit angekündigt, aber auch bei kritischen
Rohstoffen und Seltenen Erden. 37 Die kanadische
Industrie hofft auf den erfolgreichen Abschluss
der Verhandlungen über ein EU-Kanada-Freihandels-
35 Vgl. NRCan (Hg.), The Minerals and Metals Policy of the
Government of Canada [wie Fn. 27], S. 22.
36 Zur Canada-EU Metals and Minerals Working Group vgl.
ebd., S.
37 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
(BMWi) (Hg.), »Heitzer: Marktpotenziale für deutschkanadische
Zusammenarbeit im Rohstoffsektor nutzen«,
pressemitteilungen,did=503530.html> (eingesehen am
9.10.2012).
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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